Aachen: Ein Ende der Städteregion ist inzwischen kein Tabu mehr

Aachen: Ein Ende der Städteregion ist inzwischen kein Tabu mehr

Eine große Zukunft scheint der Städteregion Aachen in ihrer bisherigen Form nicht mehr beschieden zu sein.

Nachdem Oberbürgermeister Marcel Philipp bereits vor Monaten grundlegende Reformen der Konstruktion gefordert hat, äußert sich auch Städteregionsrat Helmut Etschenberg zunehmend skeptisch über das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung in Stadt und Umland.

Weil die Differenzen so groß sind, ist ein Ende der Städteregion für ihn offenbar kein Tabu mehr. Immer offener bringt Etschenberg nun eine neue Variante ins Spiel: Stadt und Altkreis Aachen könnten sich auf die Gründung eines Mehrfach-Zweckverbands einigen, dem dann klar umrissene Verwaltungsaufgaben übertragen werden.

Der Vorteil: Reibereien um Zuständigkeiten und Aufgabenfindungen zwischen Stadt und Städteregion hätten ein Ende. Der Nachteil: Die Umsetzung ist rechtlich schwierig und käme einer Bankrotterklärung der politisch Handelnden und der beiden Verwaltungschefs gleich.

Die jüngsten Gedankenspiele sind Folge langandauernder Querelen, die auf Schwächen im Aachen-Gesetz zurückzuführen sind. Dort ist zwar der „kreisfreien” Stadt Aachen eine Sonderrolle zugewiesen, unklar bleibt aber, wie sie gewahrt wird.

Mit unterschiedlichen Gutachten haben Stadt und Städteregion versucht, ihre Positionen abzustecken, grundlegende Differenzen aber konnten nicht beigelegt werden. Insbesondere der OB sieht die Städteregion zunehmend auf Feldern unterwegs, die eigentlich Sache der Stadt seien. Er sprach von „Kompetenzkonkurrenz” und „Doppelarbeit”, die in zwei Verwaltungen erledigt würde.

Die Folge: Erhoffte Synergieeffekte bleiben aus. Verwaltungsabläufe sind vielfach strittig und bleiben auch den Bürgern unklar. Erste Untersuchungen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Köln zeigten, dass Bearbeitungszeiten sogar gestiegen sind und Mitarbeiter zusammengeführter Verwaltungen vielfach unzufriedener waren.

Dass es zwischen Stadt und Städteregion knischt und knackt, ist nie zu verheimlichen gewesen. Eine Strategie für ein reibungsloseres Miteinander konnte bis heute nicht gefunden worden. Nicht zuletzt deshalb sprießen die Spekulationen um ein Ende des Projekts ins Kraut.

So viel ist sicher: Bis 2014 wird man sich durchwurstelen müssen, denn solange sind auch die politischen Vertreter im Städteregionstag in Amt und Würden. Dann allerdings steht auch im Landtag die Überprüfung und ein mögliches Aus des Aachen-Gesetzes an.

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