Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel darf Umweltspuren nutzen

Verwaltung bekräftigt : Düsseldorfs OB darf Umweltspuren nutzen

Schon vor dem Start der neuen Umweltspuren in Düsseldorf hatte die Nachricht für Aufsehen gesorgt, das Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) mit seinem Diesel-Dienstwagen die Sonderfahrstreifen nach eigener Aussage auch benutzen darf.

Am Donnerstag bestätigte die Verwaltung im Ordnungs- und Verkehrsausschuss: Geisel hat eine entsprechende Ausnahmegenehmigung. Auf eine Anfrage des CDU-Ratsherrn Andreas Auler antwortete die Verwaltung schriftlich, dass Geisel bereits eine Ausnahmegenehmigung für Bus-Spuren habe.

Die Umweltspur sei im Sinne der Straßenverkehrsordnung als eine „Bus- und Taxenspur mit einer Erweiterung für Elektrofahrzeuge zu betrachten. Eine Benutzung der Umweltspur ist mit der Ausnahmegenehmigung somit möglich.“

Geisel werde davon Gebrauch machen, wenn „ein besonderer Anlass dies gebietet“. Zum Beispiel die Teilnahme an einer Sitzung des Krisenstabs.

Die neuen Umweltspuren an der Merowinger und Prinz-Georg-Straße waren Mitte April in Kraft gesetzt worden. Sie wurden zunächst für die Dauer von einem Jahr eingerichtet. Sie gehören zu einem Maßnahmenpaket, um Dieselfahrverbote zu verhindern.

(dpa)
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