Interview mit Zivilrichter Uwe Meiendresch: „Der Bürger fordert stärker als früher“

Interview mit Zivilrichter Uwe Meiendresch : „Der Bürger fordert stärker als früher“

Im Januar wird Uwe Meiendresch (59) als Vorsitzender des Richterrates am Aachener Landgericht aus seinem Amt scheiden, freiwillig, nach fast 19 Jahren. Seit 1991 ist er Zivilrichter in Aachen und hat als Vorsitzender der 12. Kammer aus nächster Nähe beobachtet, wie und warum gerichtliche Auseinandersetzungen anders geführt werden als früher.

Und auch, was das für seine jungen Richterkollegen bedeutet. Marlon Gego gab er zum Abschied aus dem Richterrat, einer Art Betriebsrat für Richter, ein Interview, was für Richter eher unüblich ist.

Herr Professor, bis weit in die 90er Jahre hinein hielt sich das Gerücht, die meisten Richter würden spätestens gegen Mittag Feierabend machen, um nur ja nicht zu wenig Zeit auf dem Tennisplatz zu verbringen. Wie hoch der Wahrheitsgehalt dieses Gerüchts damals war, mag dahinstehen, Tatsache ist: Heute trifft es so nicht mehr zu, oder widersprechen Sie?

Meiendresch: Nein, das hat sich stark geändert, es gibt mehr Arbeit als früher, das können wir auch belegen. Die Welt ist insgesamt technisch, aber auch in sonstiger Hinsicht komplizierter geworden, und das bildet sich auch in den Rechtsstreitigkeiten ab. Früher hatten wir in einem Bauprozess einen Riss in der Fassade, heute haben wir vielleicht die Frage, ob die Solaranlage zum Smarthome passt. Sie ahnen, dass letzt genannter Fall ungleich komplizierter ist als der erst genannte. Die Rechtsstreite werden also komplizierter, und: Es wird heftiger gestritten.

Hat das allein technische, oder Ihrer Beobachtung nach auch gesellschaftliche Ursachen?

Meiendresch: Es hat sich auch gesellschaftlich einiges verändert, ich denke, der Bürger ist heute selbstbewusster. Er kommt nicht mehr im dunklen Anzug zu den Verhandlungen und wartet auf den weisen Spruch des Richters, sondern der Bürger sagt, was er meint und fordert auch stärker als früher.

Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte werden immer öfter Opfer von Übergriffen, die Erklärung ist, dass der Respekt des Bürgers vor dem Staat und seinen Institutionen sinkt. Ihre Antwort gerade klingt, als würden auch Richter das feststellen.

Meiendresch: Ja natürlich, diese Entwicklung kann man ja nicht übersehen, und sie zeigt sich auch in den Gerichtssälen. Sicher eher an Straf- als an Zivilgerichten, aber auch wir Zivilrichter haben es schon mal mit Wutbürgern zu tun, die uns ins Wort fallen. Im Allgemeinen kann man aber sagen, dass der Bürger sich im Gerichtssaal besser benimmt als außerhalb. Andere haben es aber, um auch das zu sagen, weitaus schwerer als wir, die Krankenhäuser bekommen, nach allem, was man hört, noch viel stärker als wir zu spüren, dass der gesamtgesellschaftliche Respekt abnimmt.

Sie sind seit 18 Jahren Vorsitzender des Richterrats, also Sprecher der Aachener Richter, wollen Sie mal versuchen zu beschreiben, wie sich während dieser Zeit die Stimmung unter den Kollegen geändert hat? Worüber sprachen Sie damals, worüber sprechen Sie heute?

Meiendresch: Die Stimmung hier im Landgericht ist gut und kollegial . . .

. . . das müssen Sie ja sagen.

Meiendresch: Aber es ist wirklich so, wir gehen gut miteinander um, glauben Sie mir.

Warum ausgerechnet hier?

Meiendresch: Das Aachener Landgericht ist kein großes Gericht, ich denke, das spielt eine große Rolle. Was aber die Stimmung betrifft: Wir sprechen im Richterrat nicht mehr allein über fachliche Fragen, wie das früher üblich war. Heute sind eigentlich alle Kollegen viel mehr als früher damit beschäftigt, sich Gedanken über den Bürger zu machen: Wie tickt er, wie agiert er, was bewegt ich, wie erreicht man ihn?

Müssen also die jungen Richter viel mehr noch als von Ihrer Richtergeneration ausgeprägtere emotionale Fähigkeiten haben?

Meiendresch: Ja, das ist so. Alle Richter müssen sich heute mit Kommunikation auseinandersetzen, Kommunikation ist zu unserem Handwerk geworden. Früher hatten wir die Aufgabe, die Rechtslage zu klären und Recht zu sprechen. Heute müssen wir noch mehr als das tun, wir müssen Lösungen suchen und uns überlegen, wie wir sie so kommunizieren, dass sich der Bürger vor Gericht mitgenommen fühlt.

Zivilrichter waren ja nie nur Rechtsprecher, sondern immer auch schon Mediatoren. Trotzdem ist zu beobachten, dass das Bedürfnis nach Vermittlung eher zugenommen hat.

Meiendresch: Das hat zugenommen, was gleichermaßen auch das Strafrecht betrifft. Ein Richter muss mehr Verständnis haben, mehr zuhören und mehr erklären. Die meisten Richter empfinden das aber als durchaus angenehm. Wir sehen uns nicht als Subsumptionsautomaten, die die Rechtslage als Plus und Minus darstellen.

Die Voraussetzung dafür, Richter zu werden, ist nicht nur ein abgeschlossenes Jura-Studium, man muss auch ein Prädikatsexamen haben. Das entspricht in Schulnoten nur einer drei plus, aber anders als in den meisten anderen Studienfächern schließen je nach Bundesland nur zwischen zehn und 15 Prozent der Jura-Studenten ihr Studium mit Prädikat ab. Und gerade diesen Absolventen bieten die großen Anwaltskanzleien Einstiegsgehälter von 100.000 Euro und mehr. Warum sollte man heute noch Richter werden?

Meiendresch: Als ich vor meiner Richtertätigkeit drei Jahre lang als Anwalt gearbeitet habe, wurde ich genau so bezahlt wie ein Richter, das war damals, Ende der 80er Jahre, noch üblich. Auch Justiziare etwa bei mittelständischen Unternehmen wurden oft bezahlt wie Vorsitzende Richter eines Oberlandesgerichts. Heute ist das undenkbar, für ein solches Gehalt würde kein Jurist mehr als Justiziar arbeiten.

Eine Folge der Globalisierung?

Meiendresch: Ganz bestimmt. Die amerikanischen Anwaltskanzleien, die nach Europa gekommen sind, haben Stundensätze und Gehälter, die in den USA für gute Anwälte gezahlt werden, sozusagen nach Europa importiert. Das ist unser Problem, denn die Justiz bietet den Richtern als Einstiegsgehalt knapp 50.000 Euro an, also die Hälfte von dem, was die großen Kanzleien bezahlen. Das Einstiegsgehalt ist gewiss nicht schlecht, aber es ist europaweit, was die Richtergehälter betrifft, im unteren Drittel. Wir sind da auf dem Niveau von Estland.

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, legte 2014 dar, Deutschland gebe nur 1,5 Prozent seiner Gesamtaufwendungen für die Justiz aus, das sei „irritierend“ wenig und belege im Vergleich mit 43 europäischen Ländern damit nur Platz 30. Woran liegt das?

Meiendresch: In Preußen war es das oberste Credo des Justizministers, dass der Justizhaushalt ausgeglichen zu sein habe. Das soll bis in die 60er Jahre hinein noch geklappt haben, obwohl es Preußen schon lange nicht mehr gab. Trotzdem hat auch die Bundesrepublik immer versucht, die Justiz preiswert zu halten, was im Prinzip ja auch richtig ist.

Auf der anderen Seite ist das Prinzip der unabhängigen Justiz neben dem der freien Wahlen doch das prägende Element von Rechtsstaatlichkeit.

Meiendresch: Ich würde Ihnen ja zustimmen, aber über die Bezahlung muss sich die Politik Gedanken machen. Als Sprecher der Richter am Landgericht interessieren mich die Gehälter nicht, weil ich gern mehr verdienen würde, sondern weil ich mir Sorgen um den Nachwuchs mache. Wir können eigentlich nur noch Idealisten bezahlen, und wie lange es diese Idalisten noch geben wird, muss man abwarten.

Es gibt mittlerweile Prognosen, dass die Justiz ähnlich wie das Grundschul- und Kindergartenwesen in absehbarer Zeit nahezu komplett weiblich wird. Ein Nachteil?

Meiendresch: Das ist so. Nun ist es natürlich so, dass eine gute Juristin genau so viel wert ist wie ein guter Jurist, aber die Frauen scheinen noch nicht so sehr nur an dem Geld, sondern auch an unserem wunderbaren, idealistischen, vielseitigen Beruf interessiert zu sein.

Aber ist es kein Problem, wenn für eine Demokratie so wichtige Berufe wie die in der Justiz sozusagen monogeschlechtlich besetzt sind?

Meiendresch: Unsere neuen Richterstellen sind zu etwa 65 Prozent mit Frauen besetzt, darin kann ich kein Problem erkennen. Etwas anderes wäre es, wenn der Anteil von Frauen oder Männern bei, sagen wir, 95 Prozent läge, eine Justiz sollte ausgeglichen sein. Aber ein solches Szenario zeichnet sich meiner Wahrnehmung nach nicht ab.

Wir müssen noch kurz über die Eitelkeit der Richter sprechen: Ist es für den Vorsitzenden einer Zivilkammer, wie zum Beispiel Sie, ein Problem, dass vor allem die Straf-, seit einiger Zeit auch die Verwaltungsrichter erheblich mehr öffentliche Präsenz haben?

Meiendresch: Ein Zivilrichter verhandelt ja Sachverhalte, die zwei Parteien betreffen, oft private Angelegenheiten. Deswegen soll es in vielen Fällen auch eine private Angelegenheit bleiben. Um sicherzustellen, dass diese Angelegenheit privat bleiben, nehmen immer mehr Menschen auch das sogenannte Güterichterverfahren in Anspruch, bei dem die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist. Uns Zivilrichtern ist es lieb und recht, im Verborgenen wirken zu dürfen, weil es den Verfahren in vielen Fällen am dienlichsten ist.

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