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Coronavirus: Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Antrag abgelehnt : Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen. Wie das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW am Mittwoch entschieden hat, ist die Betriebsuntersagung nach der Corona-Schutzverordnung voraussichtlich rechtsmäßig.

Die Betreiberin einer Kölner Diskothek hatte geklagt. Sie habe geltend gemacht, „dass die fortdauernde Anordnung der Betriebsschließung ohne angemessenen finanziellen Ausgleich rechtswidrig sei“, teilte das Oberveraltungsgericht in Münster am Mittwoch mit.

Diesen Antrag habe der 13. Senat abgelehnt, da es voraussichtlich nicht zu beantsanden sei, wenn das Land Nordrhein-Westfalen annehme, dass mit dem Betrieb von Clubs und Diskotheken bei generalisierender Betrachtung ein erhöhtes Infektionsrisiko einhergehe.

Das Risiko einer Ausbreitung des Coronavirus werde durch den Umstand begünstigt, „dass in diesen Einrichtungen regelmäßig viele wechselnde Gäste, in üblicherweise schlecht belüfteten Räumen und zumeist über eine nicht unerhebliche Verweildauer, dicht gedrängt beieinander stünden, säßen oder tanzten", heißt es in der Pressemitteilung.

Das Gericht hält es demnach nicht für realistisch, dass Hygiene- und Infektionsschutzstandards, wie sie in anderen Freizeit- und Vergnügungsstätten vorgesehen sind, in einer „Club- und Disko-Atmosphäre" angemessen umgesetzt werden könnten.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes ist unanfechtbar.

(red)