Kerpen: Bündnis fordert Unterbrechung der Tagebaue

Kerpen : Bündnis fordert Unterbrechung der Tagebaue

Sollte der Hambacher Forst ab Oktober weiter gerodet werden, könnte das Verwerfungen innerhalb der Braunkohlekommission der Bundesregierung nach sich ziehen. Das erklärte am Montag Dirk Jansen, Geschäftsleiter des Bund für Natur und Umweltschutz (BUND) in Nordrhein-Westfalen.

Wenn RWE diesen Herbst tatsächlich im Hambacher Forst rodet, „dann weiß ich nicht, ob die Kohlekommission in dieser Zusammensetzung weiter tagen wird“, sagte Jansen. BUND-Vorsitzender Hubert Weiger ist eines der Kommissionsmitglieder, die nächste Tagung soll am Donnerstag stattfinden.

Die neu gegründete Kohlekommission hat die Aufgabe, Eckpunkte für den Ausstieg aus der Braunkohle und den damit verbundenen Strukturwandel im Rheinischen Revier und in Ostdeutschland zu erarbeiten. Der BUND und ein Bündnis aus 16 Vereinen und Initiativen forderten die Mitglieder der Kohlekommission in einem offenen Brief dazu auf, ein „Braunkohle-Moratorium“ zur Bedingung für die weitere Arbeit der Kommission zu machen. Das Moratorium beinhaltet neben dem Rodungsstopp im Hambacher Forst auch eine Unterbrechung der Umsiedlungen aus Orten, die nach den derzeitigen Planungen noch weggebaggert werden sollen.

Auch die Grünen schlossen sich am Montag den Forderungen an. Der Dürener Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer sagte: „In Berlin verhandelt die Kohlekommission über den Ausstieg aus der Kohle, aber im Rheinischen Revier will RWE unwiederbringlich Fakten schaffen.“ RWE-Chef Rolf Martin Schmitz teilte der Kohlekommission in einem zehnseitigen Schreiben hingegen mit, dass längerfristige Unterbrechungen zu Betriebsstillständen führten. „Die Rodungen im Hambacher Forst sind zwingend erforderlich“, heißt es in dem Schreiben. RWE-Kritiker bestreiten das seit Jahren energisch und verweisen auf die vergangene Rodungssaison, die gerichtlich gestoppt worden war, ohne das RWE seinen Betrieb einstellen musste.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat wiederholt betont, an den derzeitigen Planungen für den Kohleausstieg bis 2045 festhalten zu wollen.

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