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Belgien: Minderheitsregierung bleibt zwei Wochen länger im Amt

Belgien : Minderheitsregierung bleibt zwei Wochen länger im Amt

Die aktuelle Minderheitsregierung in Belgien bleibt bis zum 1. Oktober im Amt - und damit zwei Wochen länger als geplant.

Zuvor hatte es wegen eines Corona-Falls Probleme bei der Bildung einer neuen Regierung gegeben. Die aktuelle Regierungschefin Sophie Wilmès von den frankophonen Liberalen werde am 1. Oktober und nicht schon am 17. September die Vertrauensfrage im Parlament stellen, berichtete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf Verhandlungskreise einer möglichen neuen Regierung.

Wilmès' Regierung hat derzeit nur 38 der 150 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Angesichts der Corona-Krise hatten sich jedoch im März zehn der zwölf Parteien im Parlament geeinigt, die Regierung bei allen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus zu unterstützen. Eigentlich wollte Wilmès nächste Woche die Vertrauensfrage stellen. Anschließend hätte eine neue Regierung übernehmen sollen - sofern sie bis dahin denn gefunden worden wäre.

Seit der Parlamentswahl Ende Mai 2019 versuchen belgische Politiker vergeblich, eine stabile Koalition zu bilden. Zuletzt schien die sogenannte Vivaldi-Koalition aus sieben Parteien - Liberale, Sozialdemokrate und Grüne aus beiden Landesteilen sowie die flämischen Christdemokraten - Chancen auf Erfolg zu haben. Einer der beteiligten Vorregierungsbildner infizierte sich jedoch mit dem Coronavirus. Der Zeitplan war deshalb nicht mehr zu halten.

(dpa)