Bahn und Land legen Plan für Investitionen vor

Plan liegt vor : 500 Millionen Euro Bahn-Investitionen

Bund und Bahn wollen das Streckennetze auf Vordermann bringen. Für den Nahverkehr in NRW fallen 500 Millionen ab. Nun steht fest, in welche Projekte das Geld fließt.

Die Bahn und Nordrhein-Westfalen wollen den Nahverkehr im Land bis 2029 mit rund 500 Millionen Euro stärken. Mit 410 Millionen Euro fließe ein Großteil der Summe in den Ausbau der S13 zwischen Troisdorf und Bonn-Oberkassel, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Freitag in Düsseldorf bei einer Pressekonferenz mit Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla. Das Geld stammt aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund.

NRW werde davon besonders profitieren und sei mit Bayern Investitionsschwerpunkt, sagte Pofalla. Mit den verbleibenden 79 Millionen Euro sollen unter anderem zehn neue Bahnhöfe gebaut werden – etwa in Bocholt Mussum, Dortmund Barop oder Krefeld Obergplatz. Eine neue Verbindungskurve im Bereich Bochum Langendreer soll mit 14 Millionen Euro finanziert werden und ermöglichen, dass mehr Züge auf der Strecke fahren können. Elf Millionen fließen in den Kapazitätsausbau der Strecke Erndtebrück - Bad Laasphe.

Wüst nannte die Einigung ein „sehr gutes Paket für Nordrhein-Westfalen“. Das Netz in NRW sei jahrelang auf Verschleiß gefahren worden. NRW erhalte nun 50 Prozent mehr Mittel als in der vorangegangenen Vereinbarung, hieß es. Laut dem Verkehrsministerium hat NRW von 2015 bis 2019 insgesamt 165 Millionen Euro erhalten.

Bund und Bahn hatten sich geeinigt, in den kommenden zehn Jahren 86 Milliarden Euro in die Sanierung des Schienennetzes zu investieren. Davon fließen 83 Milliarden Euro in bundesweite Projekte. Für Vereinbarungen zwischen Bahn und den Bundesländern stehen insgesamt 2,8 Milliarden zur Verfügung. 2020 investiert die Bahn insgesamt 1,5 Milliarden Euro in das Streckennetz in Nordrhein-Westfalen. Bis 2024 sollten die Investitionen auf zwei Milliarden Euro pro Jahr erhöht werden, sagte Pofalla.

Der Bundestag beschloss zudem am Freitag ein Gesetz, das den Bau der ICE-Trasse für Tempo 300 zwischen Hannover und Bielefeld beschleunigen könnte. Konkret soll für ausgewählte wichtige Vorhaben auf der Schiene und für Wasserstraßen künftig ein neues Verfahren möglich sein: Statt von Behörden soll die Genehmigung direkt vom Bundestag kommen, der das per Gesetz regelt. Vor einem Gesetz soll es weiterhin Umweltprüfungen und eine Beteiligung der Öffentlichkeit geben. Die Bahnstrecken von Hannover nach Bielefeld ist eines der Projekte, die dafür in Frage kommen.

Nordrhein-Westfalen bekommt bis zum Jahr 2023 zusätzlich rund 212 Millionen Euro für den Nahverkehr aus dem Bundeshaushalt. Mit der Bahnreform im Jahr 1996 war die Zuständigkeit für den regionalen Schienenverkehr vom Bund auf die Länder übergangen. Den Ländern steht seitdem ein Anteil aus dem Steueraufkommen des Bundes für den öffentlichen Personennahverkehr zu.

In den vergangenen fünf Jahren sind in NRW nach Angaben der Bahn rund 1300 Kilometer Gleise erneuert worden – fast ein Drittel des gesamten Streckennetzes. Saniert wurden auch 89 Brücken.

(dpa)