1. Region

Anonymer Eingabe: Antisemitismus-Beauftragte fordert zentrale Meldestelle in NRW

Anonymer Eingabe : Antisemitismus-Beauftragte fordert zentrale Meldestelle in NRW

Die Antisemitismus-Beauftragte der Landesregierung hat die Einrichtung einer zentralen Meldestelle in NRW gefordert, die „möglichst alle antisemitischen Vorfälle“ erfassen soll.

Über die Möglichkeit auch anonymer Eingaben könnten auch Menschen erreicht werden, die behördliche Stellen bisher gemieden hätten, erklärte die Beauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem ersten Jahresbericht.

Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesjustizministerin hatte ihre ehrenamtliche Aufgabe im Januar 2019 angetreten. Sie ist unter anderem Ansprechpartnerin für Betroffene und Opfer antisemitischer Übergriffe. Die von ihr angeregte Meldestelle solle den Namen „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen“ tragen, so Leutheusser-Schnarrenberger. Die Stelle solle eigenständige Recherchen über antisemitische Vorfälle betreiben, Ansprechpartner für Betroffene sein, an Opferberatungsstellen vermitteln und Informationen über zum Beispiel Hetze im Internet an Verfassungsschutz oder Staatsanwaltschaft geben.

„Letztendlich soll es eine gemeinsame bundesweite Plattform geben, die ein möglichst umfassendes Lagebild im Hinblick auf Antisemitismus erstellt“, so Leutheusser-Schnarrenberger, die von einer hohen Dunkelziffer antisemitischer Taten ausgeht. Laut Innenministerium wurden 2019 von der Polizei 310 antisemitische Straftaten gezählt. 291 davon wurden dem rechten Spektrum zugerechnet.

(dpa)