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Verhalten im NRW-Landtag: AfD Spitzenreiter bei Rügen

Verhalten im NRW-Landtag : AfD Spitzenreiter bei Rügen

Seit Jahren wird der Ton im NRW-Parlament rauer. Alleine in diesem Jahr gab es über 30 Rügen und Ordnungsrufe. Die kleinste Fraktion führt die unrühmliche Liste an.

Die AfD hat im nordrhein-westfälischen Landtag in diesem Jahr erneut die meisten Rügen und Ordnungsrufe kassiert. Der Ton der Debatten habe sich weiter verschärft, sagte Landtagspräsident André Kuper auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Die AfD sei mit 13 Rügen mit Abstand am häufigsten aufgefallen. Auf Platz zwei landete die SPD (4), gefolgt von den Grünen (3), der CDU (2) und der FDP (1). Vertreter der Landesregierung seien sechs Mal zurechtgewiesen worden.

Gerade für das Jahr der Corona-Pandemie gelte: „Die Parlamente treffen weitreichende Entscheidungen und der Streit über den richtigen Weg im Umgang mit der Pandemie gehört ins Parlament“, betonte Kuper. Dennoch müsse die Ordnung und Würde des Landtags gewahrt werden.

Beleidigungen und Fäkalsprache gelten als „unparlamentarisch“. Rügen blieben ohne weitere Konsequenzen. Ordnungsrufe kennzeichneten hingegen gröbere Verstöße. Wer drei Ordnungsrufe auf einmal sammelt, dem könne das Wort entzogen werden. Das sei bislang aber nur zwei Mal in der Geschichte des NRW-Landtags vorgekommen.

In diesem Jahr seien Vertreter der AfD (1), der SPD (1) und der FDP (1) durch derart grobes Verhalten aufgefallen und mit Ordnungsrufen zurechtgewiesen worden. Darunter waren Aussagen wie „Sie gehören wirklich in die Psychiatrie!“ oder „Muss ich wirklich noch einmal "Ruhig, Brauner" sagen?“.

In den vergangenen Jahren habe sich die Zahl der Rügen und Ordnungsrufe enorm gesteigert. Während der jetzigen 17. Wahlperiode waren es bislang 87 Rügen und Ordnungsrufe. In der gesamten 16. Wahlperiode waren es insgesamt nur zwölf, in der 15. Periode nur neun.

In der aktuellen Wahlperiode habe sich die AfD seit 2017 mit insgesamt 45 Rügen und Ordnungsrufen ihren Platz ganz oben auf die Liste unrühmlichen Verhaltens gesichert, gefolgt von der SPD (15), der Landesregierung (11), den Grünen (5), der CDU (4), der FDP (3) und dem fraktionslosen Abgeordneten Marcus Pretzell (2).

(dpa)