Halbzeit der Legislaturperiode: AfD im NRW-Landtag sieht sich als fleißige Fraktion

Halbzeit der Legislaturperiode : AfD im NRW-Landtag sieht sich als fleißige Fraktion

Zur Halbzeit der Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen hat sich die AfD als kleinste Fraktion im Landtag selbst als besonders fleißig gelobt. Auch in den sozialen Netzwerken sieht sie sich als erfolgreich.

Mehr als 690 Kleine Anfragen habe die AfD in zweieinhalb Jahren gestellt, sagte Fraktionschef Markus Wagner am Mittwoch in Düsseldorf. Die SPD habe zwar über 1500 Anfragen gestellt, sei mit 69 Abgeordneten aber auch deutlich größer als die AfD-Fraktion mit 13 Mitgliedern. Drei Abgeordnete hatten die AfD im Lauf der Legislaturperiode verlassen. Die Grünen mit 14 Abgeordneten stellten nach Landtagsangaben mehr als 780 Anfragen.

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen im NRW-Landtag lehnen jegliche Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD prinzipiell ab. Die AfD hat aber nach eigenen Angaben in diesem Jahr in fast 40 Prozent aller Abstimmungen im Landtag mit den Regierungsfraktionen von CDU und FDP gestimmt.

Bei der Zahl der Anträge sieht sich die AfD-Fraktion mit bisher 65 im laufenden Jahr etwa gleichauf mit der SPD und vor den Grünen. „Wir haben uns hier ganz klar und in kurzer Zeit etabliert“, sagte Wagner. Die AfD als neue Fraktion habe „erst einmal ankommen“ müssen im Landtag. Im Regelfall seien die Abgeordneten zuvor auch nicht in der Politik tätig gewesen. Diese anfänglichen Nachteile habe die Fraktion inzwischen ausgeglichen.

In den sozialen Medien hat die AfD nach eigenen Angaben viel mehr Aufrufe etwa bei Youtube oder Instagram als die anderen Parteien. Auch die Zahl der Abonnenten bei Facebook sei größer. „Wir sprechen offensichtlich Dinge an, die für die Menschen von großem Interesse sind“, sagte Wagner.

(dpa)
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