Aachen betroffen: Experten werden zu Dieselfahrverboten angehört

Verhandlungen zu Aachen im Juli : Experten werden zu Dieselfahrverboten angehört

Zwei Tage lang befragt das Oberverwaltungsgericht in Münster Experten rund um das Thema Dieselfahrverbote. Noch in diesem Jahr müssen die obersten NRW-Verwaltungsrichter Urteile zu mehreren Städten verkünden, darunter auch Aachen.

Vor anstehenden Entscheidungen zu möglichen Dieselfahrverboten in Nordrhein-Westfalen hat das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) an zwei Tagen Experten zum Thema geladen. Am Donnerstag (10.00 Uhr) geht es am ersten Tag um Kriterien für Messstellen, Steuerung der Verkehrsströme und Kontrollen. Dazu geladen sind vier Fachleute, darunter Ingenieure, Raumplaner sowie zwei Experten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) für Luft-Emissionen im Straßenverkehr und Luftreinehalteplanung. Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) führt nach Angaben des OVG die Delegation der Landesregierung an.

Hauptquelle für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in verkehrsreichen Gebieten sind Dieselautos. Daher fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Kläger neben weiteren Maßnahmen Fahrverbote, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Nach dem zweiten Tag der Expertenanhörung am Freitag will das Gericht Ende Juli dann in ersten mündlichen Verhandlungen zu Fahrverboten für Aachen und Bonn beraten. Am 1. August sollen Urteil gesprochen werden. Am 12. September verhandelt das Gericht dann die Klage zu einem Fahrverbot in Köln.

Weitere von Klagen betroffene Städte sind Bielefeld, Bochum, Dortmund, Düren, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen, Paderborn und Wuppertal. Termine für diese Städte stehen noch nicht fest.

Am zweiten Tag der Expertenbefragung am Freitag (10. Mai) geht es um unter anderen um den Zweck von Grenzwerten und Gesundheitsgefahren bei Überschreiten der Grenzwerte. Experten dazu sind die Umweltmedizinerin Barbara Hoffmann von der Uni Düsseldorf, der ehemalige Abteilungsleiter am Lanuv, Prof. Peter Bruckmann, die für Luftreinhaltung zuständige Abteilungsleiterin im Bundesumweltamt, Marion Wichmann-Fiebig, der Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Alexander S. Kekulé und der Wissenschaftler Dieter Köhler aus Schmallenberg.

Wegen der ausstehenden Entscheidungen des OVG gibt es in NRW bislang keine Fahrverbote - anders in Hamburg und Stuttgart, wo ältere Diesel in Teilen der Städte nicht mehr fahren dürfen.

(dpa)
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