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„Verfolgen statt nur Löschen“: 900 Strafanzeigen wegen Hass im Internet

„Verfolgen statt nur Löschen“ : 900 Strafanzeigen wegen Hass im Internet

Im Zuge der Initiative „Verfolgen statt nur löschen“ sind in den vergangenen vier Jahren 900 Strafanzeigen erstattet worden. Dadurch seien 550 Ermittlungsverfahren in Gang gekommen, teilte die Landesmedienanstalt NRW am Dienstag in Düsseldorf mit.

Die Initiative war 2017 in NRW als erste ihrer Art gegründet worden, um den Hass im Internet einzudämmen. Heute gibt es vergleichbare Angebote in 13 Bundesländern. Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäuser arbeiten dabei zusammen.

In den kommenden Monaten würden Strafanzeigen wegen Hass und Hetze im Netz durch das Bundeskriminalamt bearbeitet. „Entschiedenes Einschreiten gegen Straftaten im Netz beginnt zu wirken“, so Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW.

Gegründet wurde die Initiative von der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW), dem Landeskriminalamt NRW, den Medienhäusern RTL Deutschland, Rheinische Post und Westdeutscher Rundfunk sowie der Landesanstalt für Medien NRW.

Seit Januar 2019 seien außerdem der „Kölner Stadt-Anzeiger“, der „Express“, die Deutsche Welle und der eco – Verband der Internetwirtschaft und seit März 2020 auch das Deutschlandradio dabei.

Neue Mitglieder sind seit Februar 2021 das Medienhaus Aachen, Aschendorff Medien („Westfälische Nachrichten“), „Der Patriot“, „Die Glocke“, „Emsdettener Volkszeitung“, „Hellweger Anzeiger“, „General-Anzeiger Bonn“, „Münsterländische Volkszeitung“, „Recklinghäuser Zeitung“, „Remscheider General-Anzeiger“, „Solinger Tageblatt“, „Siegener Zeitung“ und „Westdeutsche Zeitung“.

(dpa)