Düsseldorf: 73 Moscheen in NRW stehen unter Salafismus-Verdacht

Düsseldorf : 73 Moscheen in NRW stehen unter Salafismus-Verdacht

Wegen salafistischer Aktivitäten werden in NRW derzeit 73 Moscheevereine vom Verfassungsschutz beobachtet. Sobald die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden für ein Vereinsverbot oder eine Moschee-Schließung ausreichten, werde ein Verfahren eingeleitet, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul am Donnerstag im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags mit. Dies werde in jedem Falle ständig geprüft.

Ein Verbot könne ausgesprochen werden, wenn die Zwecke oder Tätigkeiten des Vereins gegen Strafgesetze verstießen oder sich die Aktivitäten in der Moschee „gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung“ richteten, erläuterte der Innenminister im Ausschuss. Bei einem Verbot werde die Fortsetzung aller Aktivitäten unter Strafe gestellt. Auch Nachfolgeorganisationen dürften nicht gebildet werden.

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