Kreis Heinsberg: Neubau für die Janusz-Korczack-Schule in Heinsberg?

Kreis Heinsberg: Neubau für die Janusz-Korczack-Schule in Heinsberg?

Für die Janusz-Korczak-Schule, die Förderschule des Kreises Heinsberg mit dem Förderschwerpunkt „Emotionale und soziale Entwicklung“, soll der Neubau eines geeigneten Schulgebäudes auf einem kreiseigenen Grundstück in Heinsberg an der Siemensstraße realisiert werden.

Dies geht aus der Einladung für die nächste Sitzung des Kreisausschusses am Dienstag, 24. April, um 18 Uhr im Heinsberger Kreishaus hervor.

Der Kreistag hatte im Februar (gegen die Stimmen der Grünen) für den Weiterbestand der Janusz-Korczak-Schule votiert. Formell musste mit Blick auf die angestrebte Fortführung der Förderschule ein Beschluss zur Neuerrichtung erfolgen, da vom Kreistag 2014 bereits die auslaufende Auflösung zum Ende des Schuljahres 2019/2020 beschlossen worden war.

Nachdem die neue Landesregierung und die neue Landtagsmehrheit von CDU und FDP in Düsseldorf die ersten Weichenstellungen für den Erhalt von Förderschulen vorgenommen hatten, wurde die Verwaltung vom Kreistag beauftragt, die rechtlichen und baulichen Voraussetzungen für die Neuerrichtung zu schaffen.

Inzwischen hat die Kölner Bezirksregierung unter Beteiligung des NRW-Schulministeriums die Wiedererrichtung genehmigt — wegen der vom Land angekündigten Neufassung der maßgeblichen Mindestgrößenverordnung allerdings zunächst befristet bis 31. Juli 2019. Der Kreis als Schulträger geht davon aus, dass die neue Verordnung keine Probleme bereiten dürfte und keine Unterschreitung der Mindestgröße drohen werde, so hieß es auf Nachfrage.

Nach Abwägung der verschiedenen Möglichkeiten sei beabsichtigt, für die Janusz-Korczak-Schule ein geeignetes Gebäude in Heinsberg zu errichten, so die Verwaltung in der Sitzungsvorlage für den Kreisausschuss. Dafür sei das kreiseigene Grundstück an der Siemensstraße im Bereich des jetzigen Bedienstetenparkplatzes vorgesehen. Die wegfallenden Parkgelegenheiten würden an anderer Stelle hergerichtet. Dies soll — wie zu erfahren war — auf einem angrenzenden Wiesengrundstück, das sich im Besitz des Kreises befindet, geschehen.

Die zentral im Kreis entstehende Schule entspricht laut Verwaltung auch der Empfehlung der gutachterlichen Stellungnahme im Rahmen der kreisweiten Schulentwicklungsplanung zum Thema Förderschulen. Dieser Standort biete eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr durch Bus und Bahn. Er liege zudem in unmittelbarer Nähe einer umfangreichen Schulinfrastruktur mit Sporthalle, Sportplatz und Hallenschwimmbad. Darüber hinaus befinde sich das baureife Grundstück im Eigentum des Kreises, so dass kein ­(möglicherweise zeitaufwendiger) Grunderwerb erforderlich sei. Auch verfüge der Standort über eine ausreichende digitale Infrastruktur.

Fertigstellung soll 2019 erfolgen

Das Gebäude soll — so ist den Sitzungsunterlagen zu entnehmen — in einer massiven Systembauweise entstehen, die einen hohen Qualitätsanspruch und eine geringe Bauzeit gewährleiste, so dass mit einer Fertigstellung bereits zu Beginn des Schuljahres 2019/2020 bei einer kalkulierten Planungs- und Bauzeit von zwölf Monaten ausgegangen werden könne.

Die Kreisverwaltung beabsichtigt, in einer für den 6. Juli geplanten gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Schulausschuss einen konkreten Planungsentwurf mit Raumprogramm vorzustellen.

Zur Finanzierung der Neubaukosten in Höhe von 4,2 Millionen Euro (plus Kosten für den Parkplatzbau) schlägt die Verwaltung vor, Fördermittel aus dem zweiten Kapitel des NRW-Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes einzusetzen. Dem Kreis Heinsberg stünden Fördermittel in Höhe von rund 4,95 Millionen Euro zur Verfügung.

Es sei ein Eigenanteil von mindestens zehn Prozent erforderlich. Im Kreis-Haushalt 2018 seien als Ermächtigungsgrundlage die entsprechenden investiven Ein- und Auszahlungen zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes pauschal veranschlagt. Die Verwaltung geht davon aus, dass eine Förderung der Neubaumaßnahme nach diesem Gesetzeskapitel möglich sei, jedoch solle die Zulässigkeit zeitnah mit den zuständigen Stellen verbindlich abgeklärt werden.

Nach Absprache mit dem Schulzweckverband in Gangelt und den beteiligten Schulleitungen kann laut Kreisverwaltung eine notwendige Zwischenlösung bis zum Bezug des Neubaus am Standort der Mercator-Schule in Gangelt im Gebäude der alten Realschule — ergänzt durch moderne Schulcontainer — ermöglicht werden. Die Stadt Geilenkirchen hatte den aktuellen Mietvertrag für die Janusz-Korczak-Schule mit Wirkung zum 31. Juli 2018 gekündigt.

(disch)
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