Warum diese Wahl so wichtig ist

Kommentar zur Europawahl : Die Rechnung ist ganz einfach

Schicksalswahl ist ein großes Wort, das man nicht überstrapazieren sollte. Der Kontinent wird nicht gleich untergehen, wenn am Sonntag Europafeinde in größerer Zahl ihren Einzug in das Parlament feiern könnten. Aber die kommenden Jahre würden zäh – sehr zäh.

Und die Wahrscheinlichkeit nähme zu, dass die Union mit den immensen Herausforderungen der Zukunft einfach nicht mehr fertig wird. Dass sie irgendwann an permanenter Destruktion und Gleichgültigkeit zugrunde geht. Deshalb können wir Bürger es uns schlicht nicht mehr leisten, diese Wahl zu unterschätzen oder gar zu „schlabbern“.

In den Sozialen Netzwerken kursiert seit einigen Wochen eine Rechnung, die so simpel wie einleuchtend ist. Das Szenario: Bei einer Wahl dürften 100 Menschen ihre Stimme abgeben, 75 gehen hin, von denen drei eine Partei mit menschenverachtenden Grundzügen wählen. Das ergäbe ein Wahlergebnis von vier Prozent. Gingen aber nur 50 Menschen an die Urne, von denen ebenfalls drei diese Partei wählten, läge das Ergebnis bereits bei sechs Prozent. Mehr als das muss man dazu eigentlich nicht mehr wissen.

Nur Verachtung für das Parlament

Wer das Treiben von Nationalisten ganz unterschiedlicher Herkunft im Europaparlament in den vergangenen Jahren verfolgt hat, der kann sich ausmalen, was es für diese Volksvertretung bedeuten würde, wenn sich deren Zahl schlagartig vervielfachte. Da wurden politische Gegner angepöbelt, beleidigt und sogar körperlich bedroht. Diese Leute haben nie einen Hehl aus ihrer Verachtung für den Parlamentarismus gemacht und sind für ihr Nichtstun gleichzeitig gut bezahlt worden. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen – selbst Mitglied im EU-Parlament – hat das vor ein paar Tagen im ZDF in einem Anflug von Ehrlichkeit ganz offen gesagt: Wenn man etwas abschaffen wolle, dann müsse man eben dorthin gehen, wo die Entscheidungen gefällt werden. Das ist eine Kampfansage, die man ernst nehmen muss. Zwar dürften die Rechtspopulisten kaum so stark werden, dass sie Mehrheitsentscheidungen tatsächlich blockieren könnten. Aber ihre ständigen Nadelstiche vergiften langfristig das Klima, wie man in Berlin gut beobachten kann. Gerade Europa ist eine Herzensangelegenheit – Stimmungen und Gefühle spielen hier eine große Rolle.

Grund zur Hoffnung

Allerdings sollten wir den Rechtspopulisten nicht den Gefallen tun, vor Schrecken gleichsam zu erstarren: Denn es gibt derzeit so viel Grund zur Hoffnung wie selten zuvor in den vergangenen Jahren. Eine junge Generation ergreift das Wort, die sich ihre Zukunft nicht von alten weißen Männern nehmen lassen will. Der Aachener Youtuber Rezo etwa, oder die Zigtausenden, die am Freitag bei Fridays for Future auf die Straße gegangen sind: Sie alle stehen für neue Ideen, für einen neuen Stil, der auch die Politik in den kommenden Jahren verändern wird. Hast du einen Opa, dann schick ihn nach Europa, hieß es früher. Mittlerweile hat das EU-Parlament als Versorgungsstation für senile Parteigranden weitgehend ausgedient. Das künftige Europaparlament etwa dürfte – vom rechten Rand abgesehen – insgesamt jünger, grüner und liberaler werden.

Das ist auch dringend nötig. Es reicht eben nicht mehr, den Jugendlichen von den Schrecken des Krieges zu erzählen, um das Projekt Europa zu „verkaufen“. Die junge Generation will Antworten auf die Frage, wie man in 30 Jahren auf diesem Kontinent leben kann. Eines ist klar: Nationalisten und Rechtspopulisten haben diese Antworten sicherlich nicht.