Kommentar zur EU-Kommission: Von der Leyens Balanceakt

Kommentar zur EU-Kommission : Von der Leyens Balanceakt

Ursula von der Leyen hat ihre Hausaufgaben gemacht. Wenn man bedenkt, dass die neue EU-Kommissionschefin mit dem Personal arbeiten muss, das die Länder ihr anbieten, dass sie sowohl großen als auch kleinen Ländern, den Südländern und den osteuropäischen Staaten und dann auch noch den Parteifamilien gerecht werden muss, ist es der CDU-Politikerin gelungen, ein in großen Teilen klug ausgesuchtes Team zu präsentieren.

Der klügste Schachzug der CDU-Politikerin ist es, dem Sozialdemokraten Frans Timmermans und der Liberalen Margrethe Vestager herausgehobene Positionen zu geben. Der Niederländer wird das Ressort Klimaschutz, die Dänin das Ressort Digitales betreuen. Beides sind zentrale Themen, die die Zukunft der Menschen in der Europäischen Union mitbestimmen werden.

Die beiden erfahrenen Kommissare, die sich anders als von der Leyen auch um den Posten als Kommissionschef beworben hatten und im Wahlkampf schon als Spitzenkandidaten angetreten waren, werden außerdem sogenannte Exekutive Vizepräsidenten, die mehr Kompetenzen haben als gewöhnliche Vizepräsidenten. Diese Jobbezeichnung hat von der Leyen erfunden. So wie jeder Kommissionschef die Ressortzuschnitte und auch die Anzahl der Vizepräsidenten variieren kann. In diesem Fall kommt von der Leyen dem Europäischen Parlament entgegen. Gut möglich, dass sie diesen Schritt nur geht, damit die Abgeordneten ihren Kommissionsvorschlag abnicken. Jedenfalls korrigiert von der Leyen auf diese Weise das Legitimationsdefizit, das man ihr als von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten hervorgezauberten Kandidatin vorwerfen kann.

Ganz nebenbei ist die Kommission von der Leyen eine gute für die Gleichstellung der Frauen. Obwohl es zunächst danach aussah, als würden die nationalen Regierungen sie hängen lassen, kann die Kommissionschefin ihr Versprechen (beinahe) einlösen, die Posten geschlechtergerecht zu besetzen. Die Frage der Gleichstellung erhält zudem ein eigenes Ressort und wird nicht mehr als „Gedöns“ an ein anderes angedockt. Gut so.

Über allem aber steht die Qualifikation der Kommissare, die es noch zu prüfen gilt. Es ist nicht auszuschließen, dass das EU-Parlament von der Leyen trotz ihrer geleisteten Fleißarbeit zum Nachsitzen zwingt.  Der polnische und der ungarische Kandidat sowie die  rumänische und die französische Kandidatin stehen in der Kritik. Das Parlament kann die Kommissare aber noch begutachten und muss sie bestätigen. Austausche und Überraschungen sind möglich und wahrscheinlich.

Insgesamt präsentiert von der Leyen jedoch starke und erfahrene Politiker, die die Zukunft der EU gestalten können. Das ist wichtig, weil sich die EU in den vergangenen Jahren vor lauter Differenzen insbesondere um die Migration nicht weiterentwickelt hat. Dieser Zustand muss sich ändern, um sich behaupten zu können – auch gegen ein Trump-Amerika.

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