Zur Person Elmar Brok: Machtprobe in der NRW-CDU

Zur Person Elmar Brok : Machtprobe in der NRW-CDU

Wenn es ein Gesicht für einen Europaparlamentarier gibt, dann ist es das von Elmar Brok. Der 72-jährige Ostwestfale ist der dienstälteste Abgeordnete im Europaparlament. In Brüssel ist Brok nach fast 40 Jahren Parlamentszugehörigkeit eine graue Eminenz mit immer noch erheblichem Einfluss.

Doch bei der Aufstellung der Landesliste der NRW-CDU für die Europawahl Ende Mai unterlag Brok am Montagabend in einer geheimen Kampfabstimmung dem 49-jährigen Viersener Landtagsabgeordneten Stefan Berger.

Brok hatte sich zuvor bereiterklärt, als Zeichen des Generationenwechsels auf Platz 6 zu kandidieren anstatt – wie von CDU-Landeschef Armin Laschet geplant – auf dem sicheren Platz 4. Allerdings erhob auch der Bezirk Niederrhein Anspruch auf Platz 6. Es kam zur Kampfkandidatur – und Brok unterlag mit 17 zu 20 Stimmen gegen Berger.

Broks Niederlage ist auch eine Niederlage für Laschet. „Entgegen einem Listenvorschlag der acht Bezirksvorsitzenden“ sei Brok auf Vorschlag Laschets auf Platz vier gesetzt worden, hieß es in einer Mitteilung der NRW-CDU. Im Klartext: Es kam zur Machtprobe zwischen den Bezirkschefs und Laschet. Dieser interpretiert die Lage anders.

Brok habe mit seinem Verzicht auf den sicheren Platz 4 „eine Dynamik ausgelöst, die sich letztlich gegen ihn gewandt hat“, sagte Laschet. Brok selbst sagt, sein Schritt sei eine „Frage der taktischen Einschätzung“ gewesen. Die Schuld liege nicht bei Laschet.

„Ich habe nicht damit gerechnet, dass das schiefgeht“, sagte Brok unserer Zeitung. Allerdings sei dieses Votum nicht mehr als ein Vorschlag des Landesvorstands. Ob er sich bei der Landesvertreterversammlung, die am 26. Januar die nordrhein-westfälische Liste für die Europawahl endgültig beschließen wird, noch einmal um einen sicheren Listenplatz bewirbt, hat Brok nach eigener Aussage noch nicht entschieden. Sein Bezirk will das.

Bei den bisherigen Europawahlen konnte die Landes-CDU davon ausgehen, dass sie acht oder sogar mehr Abgeordnete ins Europaparlament schicken kann; derzeit sind es acht. Die Zahl ist insofern wichtig, als es acht Bezirksverbände in NRW gibt. Mittlerweile gilt nur noch der sechste Platz als sicher und der siebte schon als wackelig.

Die Aachener Europaabgeordnete Sabine Verheyen, die für den dritten Platz der Liste nominiert wurde, sagte unserer Zeitung: „Die Stimmung wurde unterschätzt, dass es eine größere Anzahl von Mitgliedern im Landesvorstand gibt, die Erneuerung wollen und meinen, 38 Jahre im Europaparlament seien nun mal genug.“ Sollte der gegen Brok siegreiche Stefan Berger ins Europaparlament gewählt werden, könnte der Kreisvorsitzende der CDU Aachen-Land, Hendrik Schmitz, dessen Landtagsmandat übernehmen, weil er derzeit der erste Nachrücker auf der Reserveliste ist.

(dpa/pep)
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