Kommentiert: Warnschuss aus Rom

Kommentiert: Warnschuss aus Rom

Italien war vor 20 Jahren eines der europafreundlichsten Länder unseres Kontinents. Das hat sich radikal geändert.

Am Sonntag stimmten mehr als 50 Prozent der Italiener für politische Formationen, die skeptisch bis feindlich auf die EU und den Euro schauen. Brüssel und Berlin müssen aus dem Wahlausgang endlich Konsequenzen ziehen. Er ist mehr als nur ein Warnschuss.

Natürlich war das Stimmverhalten der Italiener zunächst einmal ein Misstrauensvotum gegen die traditionellen politischen Eliten des Landes. Gleichzeitig ist es aber auch die Quittung für eine Europapolitik, die maßgeblich von Deutschland bestimmt wurde. Seit Jahren zwingt sie alle Südländer der EU zu einem unsozialen Kurs des Sparens, des Kürzens und des Deregulierens. In Italien sorgt das schon seit geraumer Zeit für massiven Unmut.

Die Erfolge der Strukturreformen sind nämlich äußerst überschaubar. Nach Jahren der Rezession wächst seit kurzem die italienische Wirtschaft zwar wieder ein klein wenig. Aber weite Teile der Bevölkerung profitieren davon nicht. Im Gegenteil: Viele Reallöhne sind gesunken. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als zehn Prozent. Jeder dritte Jugendliche ist ohne Job. Vor allem im Süden des Landes grassiert die Armut. Mehrere hunderttausend meist gut ausgebildete junge Menschen haben im vergangenen Jahr das Land verlassen — Tendenz steigend. Italien verzeichnet derzeit die größte Auswanderungswelle seit langem.

Verschärft durch eine europäische Flüchtlingspolitik, die jede Solidarität mit dem unter massivem Migrationsdruck stehenden Land verweigert, mussten die sozialen Verwerfungen in Italien nahezu zwangsläufig zu einem politischen Beben führen. Am heftigsten erschüttert hat es die bisher regierende Partito Democratico und ihren langjährigen Chef Matteo Renzi. Ihnen ist passiert, was derzeit alle Sozialdemokraten erleben, die sich in den vergangenen Jahren dem neoliberalen Zeitgeist ergeben haben: Die klassische Klientel läuft ihnen davon. Erst dieses historische Versagen hat nationalistischen und europafeindlichen Kräften Tür und Tor geöffnet. Denen ist es auch auf dem Apennin gelungen, alle Probleme des Landes — selbst die vielen hausgemachten — Richtung Brüssel abzuwälzen und Flüchtlinge zu Sündenböcken zu machen.

Die Hoffnung bleibt

Trotzdem darf sich Europa nicht beleidigt von Italien abwenden. Stattdessen müssen Berlin und Brüssel ihre Spardoktrin aufgeben und auf öffentliche Investitionen sowie eine Politik der sozialen Integration setzen. Zumindest mittelfristig würde das Italien helfen. Gleichzeitig sind alle EU-Staaten gefordert, für eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa zu sorgen, ohne dabei humanitäre Grundsätze weiter über Bord zu werfen.

Es besteht durchaus Hoffnung, dass eine neue italienische Regierung — wenn sie denn überhaupt auf absehbare Zeit zustande kommt — auf solche Signale positiv reagieren würde. Zumindest dann, wenn sie von der programmatisch diffusen und sehr heterogenen Fünf-Sterne-Bewegung geführt wird. Viele von deren Anhängern stammen aus einem eher linkeren Milieu. Ihnen sind vor allem soziale Fortschritte wichtig. Brüssel und Berlin müssen dem Rechnung tragen. Denn die EU braucht nicht nur Reformen, sondern auch wieder ein europafreundliches Italien.