Kommentiert: Totale Abschottung

Kommentiert: Totale Abschottung

Stell dir vor, Hunderte Flüchtlinge treiben hilflos in einem Frachter auf dem Mittelmeer herum — und so richtig interessiert es niemanden.

Natürlich, einen Tag lang zeigen sich Politiker, Kirchen und andere öffentliche Instanzen betroffen. Doch es ist einfacher, nicht über die dramatische Situation im Mittelmeer nachzudenken, weil wir Europäer Schuld daran tragen. Und so sind heute die Flüchtlinge von gestern schon fast wieder vergessen. Erst recht, wenn es — anders als bei dem dramatischen Schiffsunglück von Lampedusa — nicht Hunderte Tote zu beklagen gibt.

Lampedusa aber ist jeden Tag vor Italiens Küste: 2014 starben mehr als 3000 hilfesuchende Menschen im Mittelmeer. Erstmals ebbte die Zahl der Flüchtlingsschiffe im Winter weitaus weniger ab als in den Jahren zuvor. Das überrascht kaum angesichts der angespannten Weltlage mit den Kriegen in Syrien und im Irak und den Unruhen in Afrika, aber auch, weil den Menschen in vielen Ländern die Lebensgrundlage fehlt. Zudem werden die Methoden der Schleuser immer professioneller und perfider. Nun sind es also keine kleinen Boote mehr, sondern große Frachter, auf denen die Menschen sich selbst überlassen sind.

Tausende Menschen sterben im Mittelmeer, und Europas einzige Antwort darauf ist Frontex, die europäische Grenzschutzagentur. Flüchtlinge in Seenot zu retten, ist nicht deren Hauptaufgabe. Das hatte monatelang die italienische Küstenwache im Rahmen ihrer Hilfsaktion „Mare Nostrum“ übernommen. Sie wurde eingestellt, weil Italien die Aktion nicht mehr alleine finanzieren konnte — und die Europäische Union sie nicht finanzieren wollte. Zu unpopulär in Zeiten, in denen rechte Parteien in das Europäische Parlament einziehen und in deutschen Straßen ausländer- und islamfeindliche Kundgebungen stattfinden. Wahlen gewinnt man mit dem Einsatz für Flüchtlinge nicht. Das ist zynisch, aber leider wahr.

Die EU richtete als schlechten „Mare Nostrum“-Ersatz unter dem Frontex-Dach die europäische Mission „Triton“ ein: Das Budget ist zu klein, die Ausstattung mangelhaft, die Mission ist geografisch begrenzt, und Frontex hat kein Mandat zur Seenotrettung. Die Festung Europa schottet sich mit ihrer Flüchtlingspolitik ab — wenn man denn überhaupt von einer Flüchtlingspolitik sprechen kann und nicht eher von einer Grenzschutzpolitik.

6000 Euro zahlen syrische Flüchtlinge für eine Fahrt in das vermeintlich gelobte Land. Für eine bessere Zukunft geben sie alles auf, riskieren ihr Leben — und müssen sich teilweise in die Illegalität begeben. Ohne Schleuser kommen sie nicht nach Europa. Und wenn sie nicht in Europa sind, können sie keinen Asylantrag stellen. Das ist ein großer Fehler im System. Die EU müsste ein Konzept für eine legale Einwanderung erstellen — auch für Menschen, die nicht politisch verfolgt sind. Sonst bleibt das Mittelmeer ein Massengrab.

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