Kommentiert: Tiefe Gräben

Kommentiert: Tiefe Gräben

Eines muss man ihnen lassen: Sie machen aus ihren Herzen keine Mördergruben. Noch nie haben sich Regierungspartner in spe bereits vor dem Beginn offizieller Koalitionsgespräche derart offen und heftig angegiftet, wie derzeit die schwarz-gelb-grünen Unterhändler in Berlin.

Ist das alles nur Theaterdonner? Handelt es sich dabei lediglich um Schaukämpfe, die den eigenen Anhängern Verhandlungshärte vortäuschen sollen, um dann letztlich doch auf einen großen Kompromiss zuzusteuern? Nein! Die Sondierungsrunden der vergangenen zwei Wochen belegen: Die Gräben zwischen den Jamaika-Parteien sind gewaltig — möglicherweise sogar unüberbrückbar.

Schon bei den Christdemokraten und den Grünen fängt es an: Es mag ja sein, dass eine CDU auf Merkel-Linie und der blass-grüne Flügel um Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckhardt relativ zügig zueinander finden könnten. Doch beide Parteien sind in sich gespalten. Bei der CDU ist unklar, welchen Kurs sie künftig fahren wird. Netzwerke um Jens Spahn wollen die Partei nach den herben Verlusten bei der Bundestagswahl wieder deutlich weiter rechts verorten. Ob sich die angeschlagene Merkel gegen sie durchsetzen kann, ist offen.

Ähnlich zerrissen sind die Grünen. Özdemir und Göring-Eckardt vermitteln den Eindruck, sie würden für einige Ministerämter auch zentrale Teile der grünen Vorstellungen verkaufen. Dem widersetzt sich der Rest des einst mächtigen linken Parteiflügels. Selbst wenn er inzwischen in der Minderheit ist, wird ohne ihn keine Jamaika-Koalition zu machen sein.

Wenn doch, droht der Partei eine Zerreißprobe, vielleicht sogar die Spaltung. Dieser Flügel beharrt darauf, dass bei aller Kompromissbereitschaft die inhaltlichen Zumutungen erträglich bleiben. Er verlangt nach einer klaren grünen Handschrift auf für die Partei identitätsstiftenden Feldern wie der Klimapolitik, der Flüchtlingspolitik, der Landwirtschaftspolitik oder der Europapolitik.

Doch ist das mit Verhandlungspartnern zu bewerkstelligen, die häufig das genaue Gegenteil der grünen Vorstellungen als Teil ihrer politischen DNA verstehen? Beispielsweise mit einer CSU, die sich in der Flüchtlingspolitik nicht nur bei der Wortwahl kaum noch von der AfD unterscheidet? Oder mit einer FDP, deren Positionen in der Europapolitik sich zu grünen Ideen verhalten wie Feuer zu Wasser? Wie kann es da zu tragfähigen Kompromissen kommen, bei denen alle Seiten ihr Gesicht wahren?

Belauern und blockieren

Sollte Jamaika tatsächlich zustande kommen, wird es eine Koalition reiner Formelkompromisse sein. Stand heute droht eine instabile Mesalliance, in der die Gegensätze nur mühsam zugekleistert sind, in der sich die Partner gegenseitig belauern und blockieren, in der die Protagonisten über weite Strecken damit beschäftigt sein werden, dem jeweils anderen den Schwarzen Peter für einen ständig in der Luft liegenden Koalitionsbruch zuzuschieben.

Ist es da nicht besser, sich zumindest gedanklich mit Alternativen zu beschäftigen? Beispielsweise mit einer Minderheitsregierung, die sich für ihre politischen Projekte wechselnde Partner sucht? In anderen Ländern funktioniert dieses Modell. Für Deutschland wäre es natürlich eine politische Revolution.