Kommentiert: Streitet Euch heftiger!

Kommentiert: Streitet Euch heftiger!

In der SPD wird wieder laut und kontrovers diskutiert. Ja, es gibt sogar richtigen Streit. Aber das ist nicht nur nicht schlecht. Nein, es ist sogar gut so. Eigentlich müssten die Sozialdemokraten noch viel heftiger streiten. Denn wann, wenn nicht jetzt in der Opposition, soll die Partei klären, wie sie sich grundsanieren will.

Angesichts des desaströsen Ergebnisses bei der Bundestagswahl wird es mit einem kurzen, heftigen Gewitter nicht getan sein. Dies war nach den Niederlagen 2009 und 2013 der Fall. Grundlegende Debatten wurden damals nach kurzer Zeit von der Parteispitze wieder abgewürgt. Mal aus falscher Rücksichtnahme auf die Protagonisten der rot-grünen Regierungszeit. Mal mit dem Hinweis auf die eigene großkoalitionäre Verantwortung im Bund.

Jetzt muss die Fehleranalyse endlich in die Tiefe gehen. Sie muss scharf und schonungslos sein. Sonst läuft die SPD Gefahr, in ein Dauersiechtum zu verfallen. Dabei wird die Partei nicht länger Schmerzen ausweichen dürfen. Sie muss sich eingestehen, dass die Sozialdemokratie in den vergangenen 15 Jahren vor allem mit der von ihr initiierten und später von ihr mitgetragenen Sozialreformpolitik das Vertrauen von Millionen ehemaliger Wähler verspielt hat. Natürlich wäre es unklug, die Diskussion allein auf eine masochistische Auseinandersetzung mit der eigenen Agenda-Vergangenheit zu verengen. Aber die SPD muss daraus endlich die richtigen Schlüsse für ihre künftige Programmatik ziehen.

Neben einer klaren inhaltlichen Ausrichtung braucht die SPD auch organisatorische Reformen. Die Partei, die ihre größten Erfolge mit dem Slogan „Mehr Demokratie wagen“ erreichte, muss die eigene Basis viel stärker in den Willensbildungsprozess mit einzubeziehen. Geschieht dies nicht, sind die tausenden jungen Neumitglieder der vergangenen Monate schnell wieder weg.

Auf diesem Weg wird die SPD durch ein Flammenmeer gehen. Denn innerparteilicher Streit wird von vielen als etwas Negatives betrachtet. Gerade auch von dem meisten Medien. Dabei wird gerne übersehen: Nicht Friedhofsruhe, sondern Diskussionen und Auseinandersetzungen sind Wesensmerkmale einer lebendigen Demokratie.

Allerdings muss dieser Streit konstruktiv sein, er muss sich um Inhalte drehen. Wenn sich der Eindruck aufdrängt, dass es den Kontrahenten weniger um das Wohl der Partei als um ihre eigenen Karriereambitionen geht, wäre das fatal. Zu manchem SPD-Alphatier scheint die Erkenntnis aber immer noch nicht vorgedrungen zu sein. Die Personaldiskussionen der vergangenen Wochen haben das mal wieder deutlich gemacht.

Mehr von Aachener Nachrichten