Kommentiert: Egoismus in Reinkultur

Kommentiert: Egoismus in Reinkultur

Das Kabinett „Merkel IV“ ist erst 20 Tage in Amt und Würden, da zeichnet sich bereits ab: Es ist vorbei mit dem etablierten, durchaus gemütlichen präsidialen Durchregieren der vergangenen Jahre. Das „System Merkel“ funktioniert nicht mehr; die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin wird aus den eigenen Reihen bereits jetzt mehr oder weniger offen infrage gestellt.

Das ist neu und einigermaßen unerhört. Was soll das Theater? Und wem soll es überhaupt nützen? Das sind Fragen, die sich die Beteiligten stellen müssen. Denn die Erwartungshaltung der Bevölkerung an diese Regierung ist eindeutig: Macht was! Und redet nicht nur darüber!

Plattitüden und Halbwahrheiten

Hauptadressat dieser Botschaft ist Jens Spahn. Der Bundesgesundheitsminister hat mit seinen fachfremden Einlassungen in den vergangenen Tagen bereits gehörig Eindruck hinterlassen — und zwar leider keinen guten. Plattitüden zu den Themen Hartz IV, Pflege, Abtreibung oder Innere Sicherheit mögen bei einer überschaubaren Fangemeinde am rechten CDU-Rand Beifall finden. Beim Gros der Wähler entsteht ein ganz anderes Bild: Hier kommt ein profilierungssüchtiger Schnösel, der nur ein Ziel kennt — seine eigene Karriere zu befeuern. Koste es, was es wolle! Egoismus in Reinkultur.

Die Rechnung geht zunächst dennoch auf — zumindest vordergründig. Immerhin bekommt Spahn mit seinen Provokationen eine Öffentlichkeit, die in keinem Verhältnis zu seiner Relevanz steht. Die Masche ist simpel und folgt dem Motto: Hauptsache Publicity! Die „Marke Spahn“ soll so bekannt werden. Wen kümmert es da noch, dass zum Beispiel seine Aussagen zur Inneren Sicherheit von einer absoluten Unkenntnis der Materie geprägt sind und Spahn damit letztlich seinen Parteifreunden in den Rücken fällt; wer hat in den vergangenen Jahren stets das Innenressort geführt? Richtig, die Union!

Eher unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit blieb unterdessen ein Seitenhieb des 37-Jährigen gegen Meinungsäußerungen von Journalisten des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Anja Reschke, Leiterin der Abteilung Innenpolitik beim NDR, sah sich sogar zu folgender Replik veranlasst: „Anscheinend kennt Herr Spahn die Grundlagen von Journalismus in demokratischen Ländern nicht.“

Soll das in diesem Stil weitergehen, bis die Christdemokraten die Merkel-Nachfolge geregelt haben? Dann dürfen sich all jene bestätigt fühlen, die „den Etablierten“ so gerne vorhalten, nur eigene Interessen zu bedienen. Zumal die CSU einem wie Jens Spahn nicht die Bühne für das rechtskonservative Publikum überlassen wird. Horst Seehofer hat mit seiner unsinnigen Islamdebatte bereits eine Duftmarke gesetzt. Und die Herren Scheuer und Dobrindt wollen ja auch noch mitspielen.

Ewige Optimisten mögen einwenden, einen besseren Wahlkämpfer als Jens Spahn könne die SPD gar nicht finden — immerhin werden mit seiner Hilfe politische Unterschiede wieder mehr als deutlich. Andererseits ist das Spiel mit Ressentiments in der aktuellen politischen Lage äußerst riskant. Die Gefahr, dass die Stimmung vollends abdriftet, ist groß. An Mitglieder der Bundesregierung muss man daher andere Anforderungen stellen als an gewöhnliche Parteipolitiker.