Kommentiert: Völlig planlos

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Kommentiert: Völlig planlos

Ein Kommentar von Madeleine Gullert

Wer gehofft hatte, dass Theresa May endlich einmal klar formulieren würde, wie genau sie sich den Brexit denn nun eigentlich vorstellt, wurde am Freitag maßlos enttäuscht.

Auch ein Jahr nach der Ankündigung der Briten, die Europäische Union verlassen zu wollen, wirkt die Premierministerin völlig planlos. Denn was bitteschön soll man mit der Ankündigung anfangen, dass sie sich für die Zukunft die „breiteste und tiefste Partnerschaft“ ihres Landes mit der EU wünscht?

Illusorisch

Zugegeben: Es blieb nicht nur blumig, May hatte dann doch ein bisschen Inhalt, der in Brüssel aber gar nicht auf Gegenliebe stoßen dürfte. Zur Europäischen Arzneimittelagentur wollen die Briten weiterhin gehören, ebenso wie zur Flugsicherheitsbehörde und und und. Vor allem aber will May weiter vom Europäischen Wirtschaftsraum profitieren, ohne aber dazugehören zu wollen. Grenzkontrollen wolle sie auch keine.

Genau diese Rosinenpickerei haben Brexit-Unterhändler Michel Barnier und EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld befürchtet – und Recht behalten. Wie sich May diese Deluxe-Beinahe-Aber-Eben-Doch-Nicht-EU-Mitgliedschaft vorstellt? Dazu gab es nichts wirklich Erhellendes. Zu sagen, dass man auf Vertrauen basierende Vereinbarungen treffen könne, um Grenzkontrollen zu vermeiden, zeugt von einer bedenklichen Naivität. Kein Wunder, dass Tusk von Illusionen spricht. Mit Mays Träumereien droht der Brexit zum Alptraum zu werden.

Klar ist jedenfalls schon jetzt, dass es keine besondere, privilegierte Verbindung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geben kann, wenn May wie angekündigt den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen will. Da kann May noch so sehr betonen, dass ihr ein einfaches Handelsabkommen nicht reicht. Mehr ist derzeit aber wohl nicht drin. May wird es schwer haben, das ihren Landsleuten, der Opposition und auch den Kritikern in ihrer eigenen Partei zu erklären.

Zum Scheitern verurteilt

Die britische Premierministerin ist zum Scheitern verurteilt, weil die Zeit rennt. In einem Jahr gehören die Briten nicht mehr zur EU, egal wie. Es wäre an der Zeit, konkret, ausgefeilte und realistische Bedingungen für den Brexit vorzulegen.

Ja, May steht unter Druck und will vermutlich versuchen, es jeder Seite ein bisschen recht zu machen: der EU, damit die Briten noch von den europäischen Errungenschaften profitieren können, den Nordiren, um den Koalitionspartner nicht zu verärgern und den Frieden zwischen Irland und Nordirland nicht zu gefährden, den Hardlinern und den EU-Freunden in ihrer Partei.

Diese Aufgabe klingt unmöglich, vermutlich ist sie es auch. Ob May überhaupt die laufende Legislaturperiode durchhalten kann, steht in den Sternen.

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