Kommentar zum Impeachment-Verfahren

Kommentar zum Impeachment-Verfahren : Überzeugendes Reality-TV

Für alle, die in den vergangenen Wochen auf einem anderen Stern gelebt haben, noch einmal: Die Zeugenaussagen gegen Donald Trump live im Fernsehen. Vorhang auf zur „Impeachment“-Show.

Präsentiert von Adam Schiff, dem Vorsitzenden des Geheimdienste-Ausschusses im US-Kongress, der das „Impeachment“-Verfahren als überzeugendes Reality-TV inszenieren will. In den Hauptrollen treten unbestechliche Berufsdiplomaten und hochdekorierte ehemalige Militärs auf, die die letzten Zweifler von der Schuld Trumps überzeugen sollen. Die Show vermasseln wollen die Verteidiger des Präsidenten im Repräsentantenhaus, die vorhaben aus den Anhörungen ein Spektakel zu machen, bei dem die Amerikaner abschalten.

In der Sache dürfte wenig Neues zutage kommen, was nach 50 Tagen an Vor-Ermittlungen mit rund einhundert Stunden an Aussagen derselben Zeugen hinter verschlossenen Türen schon klar ist.

Donald Trump hat die Macht des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu seinem persönlichen Vorteil missbraucht. Er versuchte die Regierung der Ukraine zu nötigen, ihm Wahlkampfmunition gegen seine politischen Gegner zu liefern und die Verschwörungstheorie zu belegen, wonach nicht Moskau, sondern Kiew sich in die Präsidentschaftswahlen 2016 einmischte. Dafür hielt Trump rund 400 Millionen Dollar an Militärhilfe zurück.

Als die Sache durch einen Whistleblower aufflog, versuchte das Weiße Haus Spuren zu verwischen. Das Transkript eines Telefonats Trumps mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyji landete auf einem Hochsicherheits-Server.

Selbst das frisierte Memorandum, das Trump anschließend freigab, zeigt eindeutig, was der Präsident wollte. Kein „perfekter Anruf“, sondern ein mafioser Erpressungsversuch.

Für die Demokraten geht es in dieser Phase des Verfahrens darum, einer Nation, die unter kollektiver Aufmerksamkeitsstörung leidet, einen einfachen und klaren Fall zu präsentieren.

Denn am Ende wird wohl nicht der Senat mit seiner republikanischen Mehrheit, sondern die Wähler in einem Jahr entscheiden, ob Trump das Weiße Haus verlassen muss.

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