Die Regierung muss jetzt das Wachstum ankurbeln

Kommentar zum Jahreswirtschaftsbericht : Anlass zum Umdenken

Die Konjunktur lahmt, der Arbeitsmarkt brummt. Was die Bundesregierung in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht zu Papier gebracht hat, mutet widersprüchlich an. Ist es aber nicht. Denn im Kern profitiert die große Koalition immer noch von den arbeitsmarktpolitischen Weichenstellungen der Schröder-Ära.

Durch die Zunahme der Teilzeitbeschäftigung und flexible Arbeitszeitkonten in den Betrieben ist die Beschäftigungslage heute deutlich weniger konjunkturabhängig als noch in den 1990er Jahren. Die demografiebedingte Verknappung von Arbeitskräften tut ein Übriges. Da kann es auch nicht verwundern, wenn die Löhne in vielen Branchen schon seit einiger Zeit spürbar zulegen. Die florierende Binnennachfrage ist dann auch gewissermaßen der konjunkturelle Rettungsanker in – global betrachtet – sehr unsicherem Fahrwasser.

Allerdings ist diese Rechnung nicht für die Ewigkeit gemacht. Ein wirtschaftlicher Einbruch hätte längerfristig auch negative Auswirkungen auf den privaten Konsum. Und auf den Arbeitsmarkt. Deshalb ist der zuständige Minister Peter Altmaier auch gut beraten wenn er genau dieses Szenario jetzt in den Blick nimmt und auf Wachstumsimpulse für die heimische Wirtschaft sinnt. Zahlreiche Staaten haben die Steuern für Unternehmen in letzter Zeit deutlich gesenkt. Allen voran die USA. Das kann man zwar beklagen, aber wettbewerbstechnisch ist das für Deutschland ein Problem.

 Die große Koalition verwendet viel Elan darauf, die sozialen Sicherungssysteme auszubauen. Über die Perspektiven der Renten- und Pflegeversicherung wird praktisch jeden Tag diskutiert.

Im Vergleich dazu sind die Perspektiven der deutschen  Wirtschaft eher ein politisches Randthema. Die Groko hat sich schlicht auf dem jahrelangen Wachstum  ausgeruht. Die konjunkturelle Delle sollte ein Anlass zum Umdenken sein.

Mehr von Aachener Nachrichten