1. Meinung

Kommentar zu Moria: Deutschland kann mehr

Kommentar zu Moria : Deutschland kann mehr

Die Zerstrittenheit der EU-Staaten hinsichtlich einer gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik ist hinlänglich bekannt. Wer glaubt, dass sich daran auf die Schnelle noch etwas ändern könnte, der gehört zu den politischen Fantasten. Deshalb ist es aber umso wichtiger, dass die Bundesregierung eigene Akzente setzt.

Denn nicht allen in Europa und in Deutschland ist es egal, was mit Tausenden Menschen in einem abgebrannten Flüchtlingslager auf einer europäischen Insel passiert, die dort auch schon vor der Katstrophe unter schlimmsten Bedingungen hausen mussten. Die Schreihälse, die die Flüchtlingsdebatte aggressiv bestimmen und damit den Eindruck erwecken, Mitmenschlichkeit und Solidarität zählten nicht mehr, sind jedenfalls in der Minderheit. Die Bundesregierung hat jetzt die Chance, mutig einen anderen Pflock einzurammen. Sie sollte sie nutzen.

Deutschland und die Willigen in der EU müssen das Moria-Problem lösen. Viel zu viel Zeit ist ohnehin schon verstrichen, viel zu viel Elend wurde in Kauf genommen. Übrigens wäre das auch im Interesse der überforderten Einwohner von Lesbos, die das jahrelange Versagen Europas auszubaden haben. Auf den Letzten in der EU kann man angesichts der Situation nicht mehr warten. Zumal es die europäische Lösung nicht geben wird für die Moria-Flüchtlinge. Wer dies trotzdem noch propagiert, der spielt vielleicht auf Zeit, sucht eine Ausrede, um nicht agieren zu müssen – oder kuscht vor jenen, die schon jetzt im Netz ihre Twitter-Trolls gegen helfende Hände losjagen. Aber: Europa ist auf Werten gebaut. Und nach denen gilt es, jetzt endlich zu handeln.

Dass Merkel und Macron nun die Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen angekündigt haben, ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Deutschland kann mehr, denn es gibt dafür hierzulande eine breite politische Entschlossenheit. Selbst in der Union ist die Bereitschaft bei vielen da, nicht einfach abzuwarten. Es sind ja auch nicht fast eine Million Menschen wie 2015, als die Flüchtlingskrise begann. Sondern „nur“ mehrere Tausend. Viele Bundesländer und Kommunen halten Kapazitäten vor, um die Gestrandeten aufzunehmen. Es wäre fahrlässig seitens der Regierung, dieses Angebot nicht zu nutzen.

Damit das aber auch klar ist: Es geht nicht um einen Freifahrtschein, sondern um dringend notwendige humanitäre Hilfe. Auch dann gilt es, Asylanträge genau zu überprüfen, die Verteilung der Flüchtlinge zu organisieren, wenn möglich in Abstimmung mit weiteren EU-Ländern, die ihren Willen dazu erkennen lassen. Und dann müssen auch jene wieder zügig in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden, die nicht schutzbedürftig sind. Aber erst die Hilfe in der Not, dann das andere.