Kommentar zu den Grünen: Demokratie lebt vom Wechsel

Kommentar zu den Grünen : Demokratie lebt vom Wechsel

Die Grünen stehen so gut da wie lange nicht. Das haben auch die beiden Landtagswahlen im Osten gezeigt. So gesehen kommt die Kampfkandidatur von Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz ohne Not.

Andererseits ist es aber auch ein ganz normaler demokratischer Vorgang, wenn es mehr Bewerber gibt, als Spitzenposten zu vergeben sind.

Bei der Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt dürfte sich mancher ohnehin schon gefragt haben, wie ihr vor zwei Jahren die Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden gelingen konnte, derweil sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei das schwache Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl maßgeblich mit zu verantworten hatte. Als Co-Spitzenkandidat war Özdemir allerdings genauso daran beteiligt. Schon deshalb ist es fraglich, ob er neuen Schwung in den Fraktionsladen bringen kann.

Zweifellos hat Özdemir Sympathiewerte, die ihn zeitweise sogar zum beliebtesten Bundespolitiker aufsteigen ließen. Tatsache ist aber auch, dass er aus seinem derzeitigen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur erschreckend wenig macht. Özdemir könnte in der Opposition der große Gegenspieler von Maut-Debakel-Minister Andreas Scheuer sein. Ein profilierter Aktivposten in Sachen Klimaschutz. Doch nichts dergleichen verbindet sich mit seinem Namen.

Ja, Demokratie lebt vom Wechsel. Und die gegenwärtige Besetzung der grünen Fraktionsspitze ist sicher kein Idealzustand. Allerdings sollte sich die Fraktion nicht in eine Personaldebatte treiben lassen, die womöglich nur noch als Selbstbeschäftigung oder gar Selbstblockade wahrgenommen wird. Das tun andere Parteien schon genug. Die neue Stärke der Grünen liegt tatsächlich auch darin, alte Grabenkämpfe hinter sich gelassen zu haben. Das honorieren die Wähler ebenfalls.

Der Bundestagsfraktion sollte das eine Lehre sein. Zumal in Zeiten, in denen sich die Große Koalition zunehmend entfremdet und vorgezogene Neuwahlen deshalb nicht ausgeschlossen sind.