Zeitpunkt für Realisierung des dritten Baubschnitts L238 offen

Dritter Bauabschnitt L238 : Es wird geplant, aber der Baubeginn ist offen

Ja, er ist wieder ein Thema in Düsseldorf und beim Landesbetrieb Straßenbau. Aber wann mit der Realisierung des dritten Bauabschnitts der L238 (Eschweiler- und Stolberger Straße) nun konkret gerechnet werden kann, ist noch ungewiss. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling (SPD) hervor.

Im September 2018 hatte Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) bei der Vorstellung des Euregio-Railports in Stolberg erklärt, dass 2019 die Planung für den dritten Bauabschnitt wieder anlaufen wird. „Der Ausbau des Euregio-Railports ist für unser Land so wichtig, dass er nicht an einem dritten Bauabschnitt einer Landesstraße scheitern darf“, sagte Wüst. 2011 hatte sein Vorgänger Harry Voigtsberger (SPD) die Planungen für den Ausbau zwischen Steinfurt und Pumpe gestoppt.

Im November nahm Wüst die L238n wieder mit Priorität in das Landesstraßenplanungsprogramm auf. In ihrer Antwort auf die Anfrage Kämmerlings weist die Landesregierung zunächst daraufhin, dass sie die Planungskapazitäten des Landesbetriebes Straßenbau erst einmal wieder kontinuierlich aufbauen müsse. Zunächst würden die Kapazitäten für die Planung und den Bau von Autobahnen und Bundesstraßen eingesetzt. Weitere freiwerdende Kapazitäten würden sukzessiv genutzt, um auch wieder mehr Landesstraßenvorhaben zu planen.

Im Landestraßenplanungsprogramm sei vorgesehen, die Vorhaben in 3 Schritten anzugehen. In Schritt 1 werden alle Projekte aufgeführt, die aktuell beplant werden. In Schritt 2 sind Maßnahmen enthalten, die planerisch möglichst noch in dieser Legislaturperiode begonnen werden sollen, sofern die Kapazitäten zur Verfügung stehen. Vorhaben des Schrittes 3 werden bei der nächsten Bedarfsplanfortschreibung überprüft.

Alte Untersuchungen überprüfen

„Die Maßnahme des dritten Bauabschnittes der L238 zwischen Pumpe und Steinfurt ist hier in Schritt 1 enthalten“, antwortet die Landesregierung. Der Landesbetrieb Straßenbau sei gebeten worden, die Planung kurzfristig wiederaufzunehmen. Dazu seien zunächst die vorhandenen, alten umweltfachlichen Untersuchungen zu überprüfen, zu aktualisieren und mit den Naturschutzbehörden abzustimmen, so das Verkehrsministerium weiter. Wenn die Ergebnisse vorliegen, werde überprüft, ob gegenüber den Gutachten aus den vorherigen Planungsschritten gravierende Änderungen eingetreten sind: „Die Ergebnisse bleiben abzuwarten“.

Eine neue Linienbestimmung sei nicht erforderlich, da die Maßnahme mit Datum vom 2. Juli 2009 linienbestimmt worden sei. Aber abhängig von den Ergebnissen der Überprüfung der vorliegenden Untersuchungen werde zu entscheiden sein, ob eine neue Vorzugstrasse festzulegen ist.

„Aufgrund des frühen Planungsstandes und des langjährigen Planungsstopps kann keine belastbare Aussage bezüglich eines Baubeginns getroffen werden“, antwortet das Ministeriums auf die Frage Kämmerlings dazu, die auch auf den Hintergrund der landesweiten Bedeutung des Euregio-Railports abzielte.

Wann das Land Haushaltsmittel für den Bau des Abschnittes etatisien möchte, kann es derzeit nicht benennen. Dazu sei ein vollziehbarer Planfeststellungsbeschluss erforderlich. Allerdings sind Haushaltsmittel für die Planungsleistungen vorhanden.

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