Stolberg: Wer Automaten füttert, füllt die Stadtkasse mit

Stolberg: Wer Automaten füttert, füllt die Stadtkasse mit

Ein Zehntel vom „Einspielergebnis” ist in Stolberg als Steuer bei Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit fällig. Das ändert sich zum neuen Jahr. Künftig wird nach dem „Spieleraufwand” veranlagt. Der Stadtrat hat die neue Vergnügungssteuersatzung diese Woche einstimmig verabschiedet.

Als „Einspielergebnis” gilt derzeit, was die elektronischen Kassen ausweisen - abzüglich Füll-, Fehl-, Falsch- und Prüfgeld und natürlich abzüglich der ausgeschütteten Gewinne. Was ist unter „Spieleraufwand” zu verstehen? Die Zahl der bezahlten Spiele multipliziert mit dem Einzelspielpreis.

Immer wieder müssen sich Gerichte mit Klagen von Aufstellern oder Spielhallenbetreibern befassen, und auch gegen die Stadt ist laut Stadtkämmerer Dr. Wolfgang Zimdars ein Verfahren beim Verwaltungsgericht anhängig. Eben dieses Gericht hat in einem Verfahren gegen die Stadt Aachen vor einem Jahr den Spieleinsatz als praktikablen Maßstab bestätigt und die Erfassung des Einspielergebnisses durch die Kommune für problematisch erachtet.

Eine fünfprozentige Steuer auf den Spieleinsatz wurde vom Verwaltungsgericht für rechtens erklärt. So hoch wird auch der Steuersatz in Stolberg ab 2012 sein. Das entspricht Kämmerer Zimdars zufolge 20,9 Prozent (Spielhallen) bzw. 18,6 Prozent (Gaststätten und andere Aufstellorte) nach „Einspielergebnis”-Maßstab. Zum Vergleich: Für Spielgeräte in Gaststätten fielen nach diesem Maßstab bisher 10 Prozent Vergnügungssteuer an. Folglich soll sich die städtische Einnahme von rund 300.000 auf rund 456.800 Euro erhöhen.

Bei Apparaten ohne Gewinnmöglichkeiten gelten folgende monatliche Steuern: in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen 35 Euro sowie an sonstigen Orten 25 Euro. Unabhängig vom Aufstellungsort werden für Apparate mit Kriegsspielen und ähnlichem 400 Euro fällig.