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Stolberg: Unter bestimmten Bedingungen übernimmt die Stadt Schülerfahrtkosten

Stolberg : Unter bestimmten Bedingungen übernimmt die Stadt Schülerfahrtkosten

Das Thema Schülerspezialverkehr war am Mittwochabend Thema im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Tourismus. In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses wurde die Auftragsvergabe für den Schülerspezialverkehr im Schuljahr 2017/2018 beschlossen. In diesem Rahmen gab es noch einige Fragen, die nun in der Vorlage der Verwaltung geklärt werden sollten.

Grundsätzlich gilt: Die Stadt übernimmt die Schülerfahrtkosten immer dann, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Dazu gehört unter anderem die Länge des Schulweges. Beträgt dieser bis zur Grundschule mehr als zwei Kilometer, in der Sekundarstufe I mehr als 3,5 Kilometer und in der Oberstufe mehr als fünf Kilometer übernimmt die Stadt die Schülerfahrkosten.

Ärztliches Zeugnis nötig

Schüler, die dieses Angebot in Anspruch nehmen, müssen nicht nur vorübergehend, aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer geistigen oder körperlichen Behinderung, auf die Beförderung angewiesen sein. Als Nachweis ist ein ärztliches Zeugnis nötig.

Auch wenn der Schulweg besonders gefährlich ist, können die Schülerfahrkosten übernommen werden. Ab wann ein Schulweg als gefährlich gilt? Wenn er überwiegend entlang einer verkehrsreichen Straße ohne Gehweg oder eines begehbaren Randstreifens führt oder wenn eine verkehrsreiche Straße ohne besondere Sicherung für Fußgänger überquert werden muss.

Nächstgelegen Schule

Laut der Schülerfahrkostenverordnung (SchfkVO) ist der Schulweg der kürzeste Weg (Fußweg) zwischen der Wohnung und der nächstgelegenen Schule. Das heißt: Grundsätzlich übernimmt der Schulträger die Fahrkosten zur nächstgelegenen Schule. Das ist die Schule, die mit dem geringsten Aufwand an Kosten und zumutbaren Aufwand an Zeit erreicht werden kann. Wenn die Aufnahme der Schule erschöpft ist, scheidet diese allerdings als nächstgelegene Schule aus.

Für die Beförderung der Schüler kommen öffentliche Verkehrsmittel, angemietete Schulbusse oder Taxen oder die von den Eltern der Schüler gestellten oder angemieteten Fahrzeuge in Frage. Die Verwaltung entscheidet nach der Wirtschaftlichkeit.

Öffentliche Verkehrsmittel seien in der Regel die wirtschaftlichste Art der Beförderung. Dies muss allerdings auch für den jeweiligen Schüler zumutbar sein. Für die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wird den Schülern der städtischen Schulen in Stolberg das so genannte School&Fun-Ticket zur Verfügung gestellt. Da dieses nicht nur für den Weg zur Schule, sondern auch in der Freizeit genutzt werden kann, teilen sich die Verwaltung und die Eltern die Kosten.

Wenn die Beförderung mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht möglich, nicht wirtschaftlich oder nicht zumutbar ist, muss der Schulträger die Kosten für die Beförderung mit dem Schülerspezialverkehr tragen. Im aktuellen Schuljahr finden im Rahmen des Schülerspezialverkehrs ebenfalls Fahrten zu den Stolberger Schulen statt.

So werden beispielsweise die Kinder aus Breinigerberg und Venwegen zur Grundschule nach Breinig, die Kinder aus Vicht zur Grundschule nach Zweifall und die Kinder aus Werth, Schevenhütte, Hamich und Heistern zur Grundschule nach Gressenich gebracht. Aufgrund der schlechten Busanbindung sei eine Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln für die Kinder nicht zumutbar. Aus diesem Grund setze man Schulbusse ein, heißt es in der Vorlage der Verwaltung.

Gesundheitliche Gründe

Zum Teilstandort Stolberg der Willi-Fährmann-Schule werden Kinder aus dem gesamten Stadtgebiet mit Schulbussen befördert, die den Schulweg aus gesundheitlichen Gründen weder zu Fuß noch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen können.

Für die Grundschulen in Breinig, Zweifall und Gressenich, Grüntal, Hermannstraße, Donnerberg, Mausbach und Atsch, die Hauptschule Kogelshäuserstraße, die Realschule Mausbach, die Gesamtschule Breslauer Straße sowie das Ritzefeld-Gymnasium werden Schulbusse für die Fahrt zur Schwimmhalle und zu den Sportstätten eingesetzt.

Außerdem gibt es einen Shuttle-Verkehr mit Schulbussen zwischen den beiden Gymnasien. Der Hintergrund: In der Oberstufe finden Kooperationskurse statt zu den Zeiten, in denen der Weg aus organisatorischen Gründen nicht zu Fuß bewältigt werden könne, heißt es in der Vorlage.

Zur Grundschule Donnerberg wird ein Kind aus Alte Velau und zur Grundschule Gressenich werden vier Kinder aus dem Innenstadtbereich mit dem Taxi befördert. Die Grundschule Hermannstraße bzw. die Grundschule Bischofstraße wären die nächstgelegenen Schulen gewesen, diese hatten allerdings keine Kapazitäten mehr, um die Kinder aufzunehmen. Auch die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel war nicht möglich, da die Wartezeiten vor und nach dem Unterricht mehr als 45 Minuten betragen würden.

Zur Gesamtschule Stolberg werden derzeit vier Kinder mit den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung, Sehen und Hören mit dem Taxi befördert. Aufgrund der körperlichen Behinderungen ist die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in diesen Fällen nicht möglich. Entsprechende ärztliche Bescheinigungen liegen der Verwaltung in diesen Fällen vor.

Außerdem werden zwei Grundschüler aus Monschau und Simmerath mit dem Taxi zur Willi-Fährmann-Schule nach Stolberg befördert. Aufgrund der Schließung der Förderschulen in der Eifel ist diese für die Schüler die nächstgelegenste Schule. Die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist für diese Kinder unzumutbar, weil eine Schulwegdauer von mehr als einer Stunde bei Weitem überschritten würde.

(se)