Stolberg: SPD und CDU bilden Kommissionen für kommende Verhandlungen

Stolberg: SPD und CDU bilden Kommissionen für kommende Verhandlungen

Die ersten Sitzungen und Treffen von Ratsfraktionen und Spitzenpolitikern nach dem Wahltag senden vor allem das Signal der Gesprächsbereitschaft an die Mitbewerber bei der Suche nach Mehrheiten im Rat.

„Wir sind aufgeschlossen”, sagte Tim Grüttemeier. Allerdings rechnet der CDU-Vorsitzende damit, dass noch einige Tage ins Land ziehen werden, bis die SPD auf seine Fraktion zukommen werde, da diese Sondierungsgespräche zunächst mit den bisherigen Partnern führen wolle. „Wir haben eine Verhandlungskommission benannt mit Vertretern aus Fraktion und Partei”, der neben Grüttemeier weiterhin Jochen Emonds, Hans-Josef Siebertz und Paul M. Kirch angehören.

Dieses Quartett wird dann bei der SPD auf ein Quintett treffen: Bürgermeister Ferdi Gatzweiler, Parteichef Martin Peters sowie Hildegard Nießen, Rolf Engels und Dieter Wolf, erklärte der Fraktionsvorsitzende. „Wir werden zunächst in dieser Woche unsere eigenen Positionen fixieren”, sagte Wolf, bevor es in die Gespräche gehe - zunächst mit den bisherigen Partnern Grüne und FDP, danach mit der CDU. Es gebe zwar keinen Zeitdruck, aber eins sei sicher. „Es wird nicht wieder ein Jahr dauern, bis eine Mehrheit steht”, versprach Wolf mit Blick auf die vergangene Legislaturperiode nun „schnelle Ergebnisse”.

Ihr kommunalpolitisches Programm sind für die Gespräche die Eckpunkte der Grünen, die sich erst einmal im kleinen Kreis getroffen haben. „Gerne würden wir die bisherige Zusammenarbeit fortsetzen”, untermauerte Katharina Krings, „aber die Frage ist, was die FDP machen wird?”

In jedem Fall nur etwas, das auch schriftlich fixiert wird, beteuert Bernd Engelhardt. Die FDP will sich noch zusammensetzen, das Erreichte Revue passieren lassen und die „Schmerzgrenzen ausloten” für die kommenden Gespräche. Nur an eins ist für die liberale Einschätzung der Grünen undenkbar: „Wer glaubt, dass es eine Jamaika-Koalition geben könnte, der glaubt, dass Zitronenfalter Zitronen falten”, zitiert Engelhardt ein Lieblings-Wortspiel des Bürgermeisters.