Stolberg: Sitzt ein Stolberger bald im EU-Parlament?

Stolberg: Sitzt ein Stolberger bald im EU-Parlament?

Ein Stolberger hat gute Chancen, in das Europäische Parlament einzurücken: Arndt Kohn, 33-jähriger Diplom-Finanzwirt und Stadtrats-Kandidat aus Vicht, ist auf der Liste der SPD der „Huckpack-Kandidat“ des deutschen Spitzenkandidaten Martin Schulz. Der Sozialdemokrat aus Eschweiler rechnet sich Chancen aus, neuer Präsident der EU-Kommission zu werden. Scheidet er dann aus dem Parlament aus, rückt Kohn für ihn nach.

Das Europäische Parlament ist die einzige Institution in der EU die direkt gewählt wird und insofern eine Möglichkeit des Bürgers, den Demokratisierungsprozess zu fördern und gleichzeitig seine Repräsentationsrechte einzufordern. Dennoch zeigen die Wahlbeteiligungen der Stolberger an den letzten beiden Europawahlen — 39,5 Prozent 2004 und 42,1 Prozent 2009 —, dass diese in der Region nicht besonders ernst genommen werden.

Vom Vichtbach aus rückt das Europäische Parlament in Straßburg in den Blick: Als persönlicher Vertreter von Martin Schulz rückt Anrdt Kohn in die Parlamentarier-Riege nach, wenn der SPD-Spitzenkandidat sein Mandat abgibt, wenn er z.B. Kommissionspräsident werden würde. Foto: imago

Die Wahl am Sonntag ist somit in viefacher Hinsicht etwas besonderes in Stolberg. Zum einen wird mit der Zusammenlegung der Kommunal- und der Europawahlen eine weitaus höhere Beteiligung der Wahlberechtigten erwartet, außerdem wird mit der Möglichkeit des Europäischen Parlaments Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft aufzustellen und erheblichen Einfluss auf ihre Benennung zu nehmen, ein historischer Meilenstein auf dem Weg zur Demokratisierung der EU gelegt. Indirekt wählen die EU-Bürger damit den Kommissionspräsidenten selbst. Sollte zusätzlich noch Martin Schulz in das Amt des Kommissionspräsidenten gewählt werden, dann würde Arndt Kohn die Region im Europäischen Parlament repräsentieren können.

Fünf der EP-Fraktionen haben Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten gestellt. Martin Schulz (58) ist der Kandidat für die Sozialdemokraten. Er ist seit 1994 im Europäischen Parlament und hat seit Januar 2012 dort die Position des Präsidenten inne.

Jean-Claude Juncker (59) steht für die Christdemokraten in Europa. Juncker war von 1995 bis 2003 Premierminister von Luxemburg und bis 2013 Präsident der Eurogruppe, der Finanzminister der Eurozone. Für die CDU kandidiert aus der Region Sabine Verheyen (Aachen / 5. der NRW-Listenplatz).

Die Liberalen haben Guy Verhofstadt (61) aufgestellt. Verhofstadt war 1999 bis 2008 belgischer Premierminister und ist seit 2009 im Europäischen Parlament.

Die Grünen gehen mit Franziska Maria „Ska“ Keller (32) ins Rennen. Keller war 2007 bis 2009 Vorsitzende des Grünen Landesverbands Brandenburg und ist seitdem Ministerin im EP.

Alexis Tsipras (39) tritt für das Europäische Linksbündnis an. Tsipras ist griechischer Politiker, seit 2008 ist er Vorsitzender der griechischen SYN (Synaspismos) Partei und seit 2010 Vizepräsident der europäischen Linken.