Stolberg: Patrick Haas an der SPD-Stadtspitze bestätigt

Stolberg : Patrick Haas an der SPD-Stadtspitze bestätigt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Haas bleibt auch an der Spitze des Stadtverbands der Stolberger Sozialdemokraten. Nach einstimmiger Entlastung des Vorstands votierten 30 Delegierte für den 36-jährigen Diplom-Lehrer, drei Genossen enthielten sich bei diesem Wahlgang im Hotel Stadthalle der Stimme. Haas‘ Stellvertreter bleibt Arndt Kohn (31 ja, 1 nein, 2 Enthaltungen), neu hingegen ist die Stellvertreterin.

Spontan wurde aus der Versammlung Annette Siffrin-Peters vorgeschlagen, die sich mit 19 Stimmen gegen die krankheitsbedingt abwesende bisherige Stellvertreterin Yvonne Mees (7 Stimmen) durchsetzte.

Andrea Müller wurde als Kassiererin des SPD-Stadtverbands bestätigt, ihr neuer Stellvertreter ist Franz-Josef Haselier. Schriftführer bleibt Sascha Ciarletta, sein Stellvertreter Tobias Behlau. Als neuer Pressesprecher wurde Thomas Wüller gewählt. Patrick Haas resümierte in seinem Tätigkeitsbericht für die vergangenen zwei Jahre unter anderem, dass sowohl die Landtagswahl, als auch die Bundestagswahl für die Kupferstädter Sozialdemokraten erfolgreich waren: „Gegen den vorherrschenden Trend haben wir mit unserem Wahlkampf dazu beigetragen, dass Stefan Kämmerling in den Landtag und Claudia Moll in den Bundestag gewählt wurden und so gezeigt: Stolberg ist eher rot als schwarz.“

In der Kupferstadt selbst seien Klimaschutz, Elektromobilität, Sozialraumplanung, die zweite Gesamtschule, der Umbau des Stadions Glashütter Weiher und der Soziale Wohnungsbau wichtige Initiativen der SPD gewesen. Und ein weiterer Anstoß werde auch künftig verfolgt: „Beitragsfreie Kita-Plätze sind uns nach wie vor eine Herzensangelegenheit, für die wir weiter kämpfen, denn Chancengleichheit fängt schon vor der Schule an — eben in den Kindertagesstätten“, betonte Haas. Den Weg zu dem SPD-Stadtparteitag hatte trotzt Baustellen auch der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling gefunden.

Er bekräftigte erneut seine Meinung, das an der Mühle geplante „abgeschottete Wohnheim für ausschließlich männliche muslimische Studenten“ stehe „konträr zu unserer pluralistischen Gesellschaft“, und widmete sich sodann den Baustellen in der Innenstadt: „Sie mögen jetzt noch ein Ärgernis sein, werden aber auch bald fertig und stehen für den städtebaulichen Fortschritt in Stolberg“, sagte Kämmerling und verwies darauf, dass die ehemalige rot-grüne NRW-Regierung jenen Fortschritt möglich gemacht habe, indem von 2014 bis 2018 mehr als neun Millionen Euro Landesförderung für die Kupferstadt bereitgestellt worden seien.

Fördermittel war das Stichwort, das auch der EU-Parlamentarier Arndt Kohn aufgriff. „Europa ist nicht nur das große Ganze, sondern die EU wirkt auch vor Ort, hier bei uns“, erläuterte Kohn und nannte als Beispiele: „Europa steckt auch in der Stolberger Sozialraumplanung oder im Vichter Dorfladen. Ebenso wie in den Dorfentwicklungskonzepten für Mausbach und Werth, die auch weiterhin mit EU-Mitteln gefördert werden, allerdings hat die schwarz-gelbe Landesregierung, die diese Mittel weitergibt, jetzt die Höchstzuwendung auf 250.000 Euro pro Maßnahme eingeschränkt.“

Ebenfalls bei der Stadtverbandsversammlung zu Wort kamen die Arbeitsgemeinschaften der Stolberger SPD. Hanne Zakowski von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF berichtete beispielsweise von erfolgreichen Anträgen der AsF im Stadtrat, und Rolf Engels von der AG „60+“ verwies auf 25 Veranstaltungen der sozialdemokratischen aktiven Senioren-AG innerhalb von zwei Jahren.

Juso-Sprecher Tobias Behlau führte die gelungene Wiederbelebung vom „Rock im Mai“ der Jusos an, fand aber auch mahnende Worte für die Genossen: „Rechtes Gedankengut lässt sich nur durch Inhalte klein halten — nicht durch Personaldebatten. Das muss für alle Ebenen der SPD die Maßgabe sein“, sagte Behlau.

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