Stolberg: Konsolidierung: FDP prophezeit „eine Luftnummer“

Stolberg: Konsolidierung: FDP prophezeit „eine Luftnummer“

Der liberale Fraktionsvorsitzende sprach von „Luftbuchungen mit hohem Risikofaktor“, von einem „niedrigem Zinsniveau“ und einer „drastisch erhöhten Grundsteuer“, dank denen die Rechnung jetzt noch aufgehe.

Die Fortschreibung des Haushaltssicherungsplanes nach den aktualisierten Vorgaben der Aufsichtsbehörden stieß im Stadtrat auf die Gegenwehr von NPD, Linken und der FDP. „Das wird eine Luftnummer“, prophezeite der liberale Fraktionsvorsitzende Bernd Engelhardt und provozierte damit das Kontra der Koalitionsmehrheit.

„Sie machen es sich einfach und beschwören Luftnummern, versäumen es aber völlig, eigene Vorschläge zu unterbreiten“, stellte Dr. Tim Grüttemeier (CDU) fest. Und Kollege Dieter Wolf (SPD) beschrieb die „klägliche Rolle der Opposition, der das Aufzeigen von Alternativen abhanden gekommen“ sei und sich dabei noch auf „durch nichts untermauerte Theorien“ stütze.

Dagegen stütze sich die Verwaltung auf die vom Land vorgeschriebenen Orientierungsdaten. Dabei sieht sich die Koalition auf gutem Weg. Das prognostizierte Defizit sei innerhalb eines Quartals bereits von 7,8 auf 6,6 Millionen Euro geschrumpft.

Innerhalb der Opposition grenzten sich die Grünen ab. „Wir haben den Konsolidierungskurs der großen Koalition immer unterstützt“, erklärte Dr. Franz-Josef Ingermann.

(-jül-)
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