Joachim Schaprian präsentiert neues Buch

Schaprians neues Buch „Handlungsfähigkeit stärken – Stabilität schaffen“ : Die Bundeswehr auf dem Weg nach Europa

Schon vor zwei Jahren hat Joachim Schaprian Schlagzeilen geschrieben. Der pensionierte Stolberger Offizier formulierte ein klares Plädoyer für eine Integration und Kooperation starker europäischer Streitkräfte.

Basis des Buches „Komplexe Krisen – aktive Verantwortung“ (ISBN 978-3-95861-428-4), das er gemeinsam mit Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung, herausgab, war das in Aufstellung befindliche Weißbuch für die deutschen Streitkräfte. Die klare Forderung vor verstärkten Herausforderungen an die Europäische Union war die Formulierung eines europäischen Weißbuches, europäische Richtlinien sowie eine abgestimmte Ausbildung und gemeinsame Beschaffung von Waffen und Gerät.

Die Ereignisse der vergangenen zwei Jahre bestätigten nicht nur die Thesen des Oberst a.D., der 2003 als stellvertretender Kommandeur der Aachener Truppenschule in den (Un-)Ruhestand getreten ist, sondern der von dem sozialdemokratischen Sicherheitsexperten postulierte Prozess ist ins Rollen gekommen.

Das dokumentiert nicht nur das neue Buch „Handlungsfähigkeit stärken – Stabilität schaffen“ (ISBN 978-3-96250-037-5), das Überlegungen zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion von 28 Experten unterschiedlicher Profession präsentiert, sondern jetzt auch im Mittelpunkt der „14. Petersberger Gespräche zur Sicherheit“ stand – eine Konferenz mit Fachleuten der Verteidigungspolitik, die alljährlich in dem Grandhotel bei Bonn die Creme de la Creme von Militärs, Wirtschaft und Sicherheitsexperten zum Meinungsaustausch zusammenführt.

Über eine Notwendigkeit der europäischen Ausrichtung der Verteidigungspoliitk diskutierten bei den Petersberger Gesprächen mit Oberst a.D. Joachim Schaprian (Mitte) unter anderem (v.l.) General Eberhard Zorn (Generalinspekteur), Dr. Hans-Peter Bartels (Wehrbeauftragter),  Oberstleutnant Andre Wüstner (Vorsitzender des Deutschen Bundewehrverbandes) und MdB Wolfgang Hellmich (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses) . Foto: Reinhold Hocke

„Gewaltsame Konflikte in der europäischen Nachbarschaft, der bevorstehende Brexit, die Unberechenbarkeit des US-Präsidenten Trump, aber auch die Infragestellung der europäischen Sicherheitsordnung in der Ukraine durch Russland, haben die Bereitschaft in Politik und Gesellschaft verstärkt, die Zusammenarbeit in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu intensivieren“, konstatiert Schaprian im Gespräch mit unserer Zeitung. Regierungen, Parlamente, insbesondere aber die Menschen in Europa würden erkennen, dass „wir in Europa unsere Kräfte auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bündeln müssen“, beschreibt der Karrieresoldat die Situation.

Wie das gehen kann, welche Rahmenbedingungen zu beachten sind, welche Grenzen sichtbar werden, welche historische Erfahrungen in die gegenwärtigen Überlegungen hineinspielen und wie den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen ist, dazu bietet das Buch „Handlungsfähigkeit stärken – Stabilität schaffen“ vielfältige Ansätze aus der Sicht hochkarätiger Experten, die teilweise ihre persönliche Sicht jenseits ihrer beruflichen Aufgabe schildern.

„Es ist das richtige Buch zur richtigen Zeit“, sagt der langjährige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, in seinem Vorwort. Der heutige Präsident der Europäischen Kommission wird angesichts der aktuellen Situation noch deutlicher: „Kein europäisches Land allein kann sich für all diese Herausforderungen wappnen. Wenn wir unsere Sicherheit wirksam schützen wollen, müssen wir das europäisch tun“, sagt Jean-Claude Juncker. Das habe mit Sicherheit, aber auch mit Effizienz zu tun. „Die bisher fehlende Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen kostet Europa jedes Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro“, rechnet Juncker vor. Mittlerweile hat die Europäische Kommission – quasi als ersten Schritt auf einen neuen gemeinsamen Weg – einen Europäischen Verteidigungsfonds aus den Weg gebracht.

Vorbild: Staatsbürger in Uniform

Auch das ist ein Ansatz für die Thesensammlung Schaprians, in die Zukunft zu blicken. „Nach Jahren der Stagnation der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben die Überlegungen zu einer Europäischen Verteidigungsunion / Europäische Armee im letzten Jahr Fahrt aufgenommen, mehr als in den Dekaden davor“, analysiert der Stolberger. Und stellt die Frage der Fragen: „Wie kommen wir von der nationalen Ausrichtung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik über eine verstärkte Zusammenarbeit hin zur Integration der Instrumente der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einer Europäischen Verteidigungsunion?“ Diese Überlegungen stehen im Mittelpunkt dieser „Denkschrift“.

Sie fußt beispielsweise auf der Erkenntnis, dass eine geschlossen auftretende EU als sicherheitspolitischer Akteur durch 25 unter ihrer Führung durchgeführte zivile und militärische Missionen erste Erfolge aufweisen kann. „Doch für die aktuellen Herausforderungen ist Europa unzureichend gerüstet“, sagt Schaprian. Ein Beleg für diese These ist die Beschaffungspolitik der europäischen Armeen. 28 EU-Staaten planen ihre Streitkräfte weitestgehend ohne Abstimmung untereinander. Für rund 1,5 Millionen Soldaten werden 225 Milliarden Euro aufgewendet. Aber nur 30 Waffensystemen in den USA stehen 178 vergleichbare in Europa gegenüber.

„Laut EU-Kommission kann durch die europäische Kooperation bei Entwicklung und Beschaffung ein Einsparpotenzial von 30 Prozent realisiert werden“, sagt Schaprian.

Doch das ist nur einer von vielen Ansätzen, die bei einem Mehr an europäisch abgestimmter Sicherheitspolitik eine Rolle spielen. Es geht um gemeinsame Ausbildungsrichtlinien, das Selbstverständnis von Armeen, die Rolle der Soldaten und ihr heute in Europa recht unterschiedlicher Stand in der Gesellschaft. Vorbild muss der Staatsbürger in Uniform sein, sagt Joachim Schaprian deutlich zu den Eckpfeilern der Inneren Führung. Das deutsche Beispiel müsse Vorbild sein für die Ausprägung europäischer Streitkräfte. Der Bürger in Uniform als passiver und aktiver Akteur der Demokratie müsse das Vorbild sein für eine gemeinsam auf europäische Führungsstrategie. Schaprian gesteht ein, dass dies „eine Generationenaufgabe“ sein wird.

Ganz in diesem Sinne beleuchtet als Autor Hauptmann Andreas Steinmetz als ein stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes als kleine Details wirkende Themen angesichts der globaler werdenden Herausforderungen für die EU: Arbeitsplatzregelungen, Dienstzeiten, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben über Besoldung, Versorgungsrecht und gesellschaftlicher Status der Soldaten bis hin zum Umgang mit der (militärischen) Tradition verlangen in der zu führenden Debatte ihren Tribut. Ebenso wie eine rechtliche Würdigung des in Deutschland vergleichsweise schwierigen juristischen Standes der Einsetzbarkeit der Bundeswehr nicht fehlen darf.

Dr. Dieter Weingärtner, Leiter der Abteilung Recht im Bundesverteidigungsministerium, kommt in einem ausdrücklich als persönlich gekennzeichneten Beitrag zu dem Fazit: „Nicht nur angesichts der gegenwärtigen politischen Gegebenheiten …, sondern vor allem angesichts der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes macht es keinen Sinn, von einer Europäischen Armee zu träumen.“ Aber: „Umso mehr gefragt sind konkrete Schritte in Richtung einer Verteidigungsunion“ – wobei es nicht entscheidend sei, bei welchem Stand der Kooperation von einer Union gesprochen werden könne. Wichtiger sei, dass der Prozess, Vorhaben mit Leben zu füllen, endlich „in Gang gekommen ist und nicht mehr aufzuhalten ist“. Neben der juristischen Frage drehen sich Beiträge mehrerer Autoren um ausgesprochen friedliche und auch nicht militärische Aktivitäten der EU und Krisengebieten der Welt – allesamt mit dem Fazit, dass die EU in fragilen Ländern zum Engagement gefordert sei, auch um Fluchtursachen, die zu schwerwiegenden innenpolitischen Krisen führen können, zu verringern.

Nicht minder gefragt sei eine gemeinsame europäische Linie bei der Begegnung wachsender Anforderungen aus dem Cyberraum. Aktueller denn je müssen die Bemühungen um die Abrüstung formuliert werden, unterstreicht Joachim Schaprian ganz aktuell angesichts der Ankündigung von US-Präsident Trump, aus Abrüstungsabkommen über nukleare Mittelstreckenwaffen auszusteigen und seine Ankündigungen zur Aufrüstung. „Transparenz, Rüstungskontrolle und Abrüstung sind wichtige Elemente unserer gemeinsamen Sicherheit“, betont Joachim Schaprian. Sie hätten für Europa eine „herausragende Bedeutung“. Gefordert sei die EU: „Sie muss die Blaupause für ein zukünftiges Konzept für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie einer restriktiven Rüstungsexportpolitik entwickeln, das den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen und Risiken für unsere Sicherheit gerecht wird.“