Stolberg: Halbe Million Euro Gewinn beim Parken

Stolberg: Halbe Million Euro Gewinn beim Parken

Bemerkenswerte Zahlen liefert die Übersicht, die die Verwaltung auf Initiative der großen Koalition dem Stadtrat und seinen Gremien am Dienstag präsentiert: Einen satten Gewinn erwirtschaftet die Stadt aus der Parkraumbewirtschaftung, und es stehen weit mehr Stellplätze in der Innenstadt zur Verfügung, als man auf den ersten Blick glauben mag.

Über Konsequenzen soll im April nach einer Anhörung des Stadtmarketings debattiert werden. Die Entwicklung der vergangenen drei Jahre beleuchtet dabei Walter Wahlen. Damit legt der zuständige Fachbereichsleiter erstmals Zahlen vor, die belegen, dass die Bewirtschaftung der Parkplätze zu einer stattlichen Einnahme für das Stadtsäckel beitragen: Bei einer guten halben Million Euro lag der Gewinn im vergangenen Jahr; rund 367.000 bzw. 376.000 Euro waren es in den beiden Vorjahren nach Abzug aller Kosten. Dabei reichen die reinen Einnahmen aus Parkgebühren kaum aus, den Kostenaufwand zu decken. Es sind letztlich die Bußgelder, die für ein Haben auf dem Konto sorgen.

Variable Personalkosten

Die Kostenseite wird einerseits von niedrigen, relativ konstanten Beträgen bei der Unterhaltung sowie einem flexiblen Aufwand beim Personal geprägt. Die tatsächlichen Ausgaben für die Unterhaltung und Instandsetzung der Parkscheinautomaten lagen bei 288, 5600 und 3290 Euro. Die Kosten für ihre Entleerung durch ein Sicherheitsunternehmen rangieren bei rund 14.000 Euro jährlich. Hinzu kommt ein Versicherungsbeitrag von 1460 Euro per anno. Das macht unter dem Strich rund 18 500 Euro Fixkosten.

Interessanter ist das schon der personelle Aufwand bei der Stadtverwaltung. Die (nachträglichen) Sachbearbeitung im Innendienst im Jahre weist ebenfalls eine konstante Größe mit steigender Tendenz auf: 112.503, 114.788 bzw. 119.419 Euro sind eingerechnet für eine 100-Prozent- sowie einer 65-Prozent-Kraft.

Variabel ist der Aufwand für die Kontrolle. Saisonal leicht schwankend, aber in der Regel mit fünf Voll-, zwei Teilzeitkräften und einem geringfügig Beschäftigten lässt die Stadt den Parkraum überwachen. Das kostete 208.030 Euro im Jahr 2011, 241.884 Euro im Folge- sowie 255.378 Euro im vergangenen Jahr. Somit hat sich in diesem Drei-Jahreszeitraum der komplette Aufwand für die Parkraumbewirtschaftung von 336.232 auf 393.505 Euro erhöht.

Erwartungen übertroffen

Die Einnahmen aus Parkgebühren blieben unter diesem Aufwand. Für 2011 hatte der Rat mit 280.000 Euro kalkuliert, tatsächlich aber 307.855 Euro (+27.855 Euro) eingenommen. Zur Erreichung der Vorgaben des Stärkungspaketes wurden für die beiden Folgejahre die Einnahmeerwartung um 50.000 auf 330.000 Euro erhöht, und zudem die Gebühren um 20 Prozent erhöht (ab 1. Oktober 2012). Die Einnahmen lagen dann bei 304.731 bzw. 328.729 Euro.

Hinzu kommen die Einnahmen aus der Parkpalette Kupfermeisterstraße, in der 110 Stellplätze seit 2004 an die KME zu einem Festpreis sowie weitere 17 an Dauerparker vermietet sind. Mit insgesamt 44.0000 Euro kalkulierte der Rat stets die Einnahmen aus der Parkpalette, die de facto mit 42.347 bis 39.463 Euro leicht unter den Erwartungen lagen. Eine feste Größe sind auch die Ausgabe von insgesamt 78 Anwohnerparkausweisen für Klatter-, Enkerei- und Eichsfeldstraße, die jährlich 2393 Euro in die Kasse fließen lassen.

525.848 Euro Bußgelder

Über geradezu sprudelnde Einnahmen kann sich der Kämmerer bei den „Knöllchen“ freuen: Sie übertrafen stets bei weitem die Erwartungshaltung des Rates. Mit 250.000 Euro in 2011 bzw. je 310.000 in den beiden Folgejahren hatte er gerechnet. In die Stadtkasse flossen aber sogar 360 423 Euro (+110.423) sowie 396.639 Euro (+86.639), und im vergangenen Jahr sprudelte mit 525.848 Euro ein sattes Plus von 216.848 Euro in den Haushalt.

Allerdings beeinflussen auf dieser Ertragsseite zwei Faktoren die Einnahmen: Seit vergangenen August hat der Gesetzgeber die Bescheide von 5 auf 10 bei Verwarngeldern sowie bei Bußgeldern von 15 auf 20 bzw. 20 auf 25 Euro erhöht. Und im Juni 2011 hatte die Stadt eine zusätzliche Kraft eingestellt, um auch intensiv in den Außenbezirken kontrollieren zu können; die überlieferten Beträge beziehen sich somit auf das komplette Stadtgebiet Stolberg.

Einnahmen steigen stetig

Das ändert aber nichts an den in den vergangenen drei Jahren stetig gestiegenen Einnahmen, die in erster Linie den „Knöllchen“ zu verdanken sind. Lediglich um 60.273 Euro stiegen die Ausgaben, die Einnahmen verbesserten sich um 183.415 Euro; und um 126 142 Euro stockte die Stadt ihren Jahresgewinn innerhalb von 36 Monaten auf 502.929 Euro auf.

Diskutieren Sie mit auf www.leser-meinung.de.