Stolberg: Für Investitionen: Bürgermeister möchte mehr Kredite aufnehmen

Stolberg: Für Investitionen: Bürgermeister möchte mehr Kredite aufnehmen

Den Entwurf der Haushaltssatzung für 2014 hat Bürgermeister Ferdi Gatzweiler jetzt dem Stadtrat zu seinen Beratungen vorgelegt, der den Etat auf seiner Sitzung am 19. November verabschieden soll.

Der Entwurf weist gegenüber dem Vorjahr (2013) ein steigendes Volumen auf. Lediglich um 3893 Euro übersteigen die Ausgaben im Ergebnisplan die Erträge in Höhe von 141.034.976 Euro. Im Vorjahr lag die Differenz bei über 18 Millionen Euro bei erwarteten Erträgen von rund 118 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der Investitionskredite soll auf 9,2679 Millionen Euro (4,98 Millionen) festgesetzt werden. Laut Entwurf bleibt die Höhe der Kassenkreditgrenze mit 150 Millionen Euro ebenso unverändert wie die Steuersätze.

Nach den vom Bürgermeister vorgelegten Eckdaten sinkt der Stand der städtischen Verbindlichkeiten bei einer geplanten Tilgungsrate von 7,9 Millionen Euro bis Ende 2014 auf 197.543.000 Euro; das entspricht einem Minus von 872.000 Euro. Entscheidend dazu bei trägt allerdings die Reduzierung von Krediten zur Sicherung der Liquidität um 2,6 Millionen auf 102,4 Millionen Euro. Allerdings schlägt Ferdi Gatzweiler erneut eine höhere Darlehensaufnahme vor: Kredite für Investitionen sollen um 1,73 auf 95,143 Millionen Euro steigen.

Sie sind durch Beschlüsse der Großen Koalition in diesem Jahr um 2,76 auf 93,415 Millionen reduziert worden. SPD und CDU hatten bereits das Defizit von je rund 30 Millionen Euro im Entwurf des Bürgermeisters für den Doppelhaushalt 2012/13 auf einen Fehlbetrag von knapp acht Millionen Euro reduziert, der dank Stärkungspaket und weiterer Sparmaßnahmen auf etwa 100.000 Euro gesenkt wurde.

Schwerpunkte im Investitionsprogramm sind die mit einem Sperrvermerk versehene Neukonzeptionierung der Sportplätze (2,18 Millionen Euro), der Bau des Parkhauses Hauptbahnhof (2,4 Millionen Euro), die Sanierung von Brücken (0,94 Millionen) und die Gesamtschule (0,78 Millionen).

Unerwartete Investitionen in die Straßeninfrastruktur fehlen im Entwurf. Wie geplant stehen neben Aachener-, Rhenania- und Werther Straße u.a. die Obere Donnerberg-, Teichstraße, Margeriten-, Lavendel-, Rosenweg und Albert-Schweitzer-Straße sowie die Planung der Galmeistraße an.

(-jül-)