Kommentar zum Kaiserplatz: Führungsclique untergräbt Rats-Kompetenz

Kommentar zum Kaiserplatz : Führungsclique untergräbt Rats-Kompetenz

Was für eine Macht maßt sich denn da der GKA nur an? Er beschließt, den Mittwoch-Wochenmarkt faktisch abzuschaffen. Dazu ist der gemeinsame Koalitionsausschuss gar nicht befugt.

Dieses Gremium, in dem führende Sozial- und Christdemokraten gemeinsam die alltägliche Politik ihrer Koalition abstimmen, existiert weder in der Gemeindeordnung des Landes noch in den Satzungen, die die Arbeit des Stadtrates regeln. Der GKA kann im Grunde lediglich den nur ihrem Gewissen verantwortlichen Mitgliedern der beiden Fraktionen ein gemeinsames Abstimmungsverhalten anempfehlen.

Definitiv nicht ermächtigt ist der GKA, Entscheidungen namens der Kupferstadt Stolberg zu treffen.Dennoch hat die Verwaltung auf Basis der von SPD- und CDU-Spitzen getroffenen Übereinkunft gehandelt und bisherigen Beschickern des Wochenmarktes auf dem Kaiserplatz die Teilnahme unterbunden. Nach Aussage der Verwaltung wurde der bestehende Mittwochsmarkt geschlossen.

Damit greift der sechsköpfige GKA in die Kompetenzen des Stadtrates und seiner Gremien ein. Dort wurde die Frage der Zukunft des Mittwochsmarktes und seiner Beschicker nicht behandelt. Nicht nur den sieben Mitgliedern Opposition, sondern im Grunde jedem Ratsmitglied wurde das Recht auf Debatte und Mitentscheidung genommen, sondern möglicherweise auch Ratsmitgliedern, die anders als ihre Fraktionsführung über das Marktgeschehen denken. Dies ist eine zutiefst undemokratische Vorgehensweise der Mehrheits-Koalition.

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