Firedhofsgebühren in Stolberg: Leichte Erhöhung vorgeschlagen

Friedhofsgebühren in Stolberg : Halbe Million Euro als Subvention

Bestattungen sind eine kostpielige Angelegenheit. Erst recht in Stolberg, wo 16 Friedhöfe unterhalten und gepflegt werden wollen. Das geht ins Geld, und deshalb hat die Stadt dort die Hebel angesetzt.

„Kontinuierlich rückläufige Kosten“, vermeldet Tobias Röhm dem am Dienstag tagenden Stadtrat beim Pflegeaufwand durch das Technische Betriebsamt. So werden ganze frei werdende Grabflure zu Grünanlagen umgestaltet, berichtet der Technische Beigeordnete. Bestattungsflächen werden pflegefreundlich konzentriert. Zudem spielt der Trend zu modernen Bestattungsformen wie amerikanische Urnenfelder der Friedhofspflege in die Hand.

„Strukturelles Defizit“

Dennoch sind die Stolberger Friedhöfe aus buchhalterischer Sicht ein finanzielles Desaster. Denn kostendeckend – so wie das ein öffentlicher Gebührenhaushalt eigentlich einfordert – können die Bestattungsflächen nicht bewirtschaftet werden. Bei kostendeckenden Gebühren würden die Ansätze für Nutzungsrechte und Bestattungen derart steigen, dass Angehörige zunehmend andere Kommunen für Beisetzungen auswählen würden. Das wiederum würde die Kosten für die Stolberger weiter in die Höhe treiben, da der Aufwand auf weniger Fälle umgelegt werden kann.

Deshalb beschreitet die Stolberger Politik seit 2013 einen anderen Weg. „Ein strukturelles Defizit“, so Röhm, bescheinigt der Stadtrat seitdem alljährich seinen Friedhofsgebühren. Damit sieht er die Vorausstzung gegeben, von der Erhebung kostendeckender Gebühren abweichen zu dürfen. Das Ziel: mit einem reduzierten Gebührenniveau die Anzahl der Bestattungen zu stabilisieren und gleichzeitig die Einnahmen zu maximieren. „Hierbei wird insbesondere auf die Marktkenntnis und eine langjährige Praxiserfahrung zurückgegriffen“, sagt Röhm und verweist auf die langjährige und einschlägige Erfahrung der Abteilung Friedhofswesen beim Technischen Betriebsamt.

„Die Ergebnisse der letzten sowie die Hochrechnung für das laufende Jahr bestätigen dieses Vorgehen“; so der Beigeordnete weiter, „da sich die Fallzahlen und Einnahmen seit 2013 wieder proportional entwickeln und die Einnahmen das Fallzahlenlevel weder über- noch unterschreiten.“ Eben das war in den Jahren vor 2013 deutlich nicht der Fall.

Gebührensätze eingefroren

Steigende Gebührensätze hatten zu einem Bestattungsexport in andere Kommunen geführt. Als Alternative waren die Gebührensätze in etwa auf dem Niveau des Jahres 2010 eingefroren worden. Seit 2013 hat sich für die Stolberger nichts Wesentliches mehr an den Sätzen für die Nutzungsrechte an den Grabstätten und den Bestattungen, sowie an Samstagsaufschlägen und Trauerhallenbenutzung geändert. Und auch für das kommende Jahr soll sich das nicht ändern.

Allerdings gibt es drei kleinere Ausnahmen in einzelnen Positionen, die sich auf den gesamten Deckungsgrad kaum auswirken. Die Vorschläge sind abgestimmt im Arbeitskreis Friedhöfe, dem Vertreter der Fraktionen und Experten der Verwaltung angehören:

  • Die Beisetzung einer zusätzlichen Urne in ein Sarggrab kostet seit zwei Jahrzehnten 14 Euro pro Jahr. Laut Kalkulation sollte die Gebühr bei 43,25 Euro liegen. Sie soll nun in vier Jahresschritten dynamisch angehoben werden – in 2019 auf 21 Euro pro Jahr.
  •  Die bisherig Gebühr für die Auffahrt auf Friedhöfe deckt in keiner Weise den tatsächlich damit verbundenen Aufwand der Stadt. Sie soll angehoben werden von 13 Euro für zwei auf 13 Euro pro Jahr sowie für Gewerbetreibende von 5 auf 15 Euro pro Tag.
  • Seit fünf Jahren unverändert ist die Gebühr für Samstagsbestattungen als besonderer Service, die nun auf einen kostendeckenden Maßstab angehoben werden soll von 216 (statt 182) Euro für Reihen- und Wahlgräber bzw. 81 (statt 68,50) Euro für Urnen-, Kindegräber und Streufelder.

„Diese Anhebungen sind kein Eingriff in das bestehende Gebührenniveau“, betont Röhm. Sie dienten nur der Gebührengerechtigkeit. Dies lasse sich an Zahlen festmachen. So steige der Kostendeckungsgrad bei gleicher Fallzahlenprognose von 73,02 auf 73,11 Prozent.

Kostendeckung 73,11 Prozent

Apropos Kostendeckungsgrad 73,11 Prozent: Die derzeitigen Vorschläge der Verwaltung beruhen auf erwarteten Einnahmen von 927.609 Euro. Die prognostizierten Kosten des Friedhofswesens im kommenden Jahr rangieren allerdings bei 1.523.197,95 Euro – ohne Berücksichtigung von Defiziten aus Vorjahren. Dabei wird ein mit 16,62 Prozent bezifferter Anteil angerechnet für die Funktion von Friedhöfen als Park- und Grünfläche. Somit müssen die Gebührenzahler 1.337.439,22 Euro aufbringen. Das schaffen sie laut Prognose nicht mit den erwarteten Einnahmen in Höhe von 927.609 Euro.

Das bedeutet, dass alle Stolberger Steuerzahler das Bestattungswesen im kommenden Jahr mit insgesamt 409.830,22 Euro subventionieren. Anzumerken ist allerdings auch, dass die von der Verwaltung als kostendeckend bezeichnete Vergleichskalkulation selbst nur zu 87,81 Prozent die Kosten deckt und mit 185.800,62 Euro aus allgemeinen Haushaltsmitteln subventioniert werden müsste. Dann würden beispielsweise die Nutzungsrechte für ein Einzelwahlgrab bei 3528,70 statt weiterhin 3111 Euro, für ein Urnenreihengrab bei 1793,10 statt 1254 Euro oder für ein anonymes Urnenreihengrab bei 1967 statt 1500 Euro liegen.

Erwartet werden darf jedoch, dass der Stadtrat wie in den Vorjahren weiterhin an den zu mehr als 25 Prozent subventionierten Friedhofsgebühren festhalten wird, damit die Stolberger ihre Angehörigen weiterhin in Stolberg beisetzen mögen.