Stolberg: Feldstraße soll künftig geräumt werden

Stolberg: Feldstraße soll künftig geräumt werden

Teilerfolg für die Stolberger CDU in Sicht: Einem von zwei Anträgen, Straßenzüge in den städtischen Winterdienst aufzunehmen, könne entsprochen werden.

Begründung des Fachbereichsleiters Bernd Kistermann: Das etwa 160 Meter lange Teilstück der Feldstraße habe keine Wendemöglichkeit, deshalb müsse das Räumfahrzeug rückwärts fahren. Nach einem Grundsatzurteil erstrecke sich die Räum- und Streupflicht „nur auf die verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Stellen”. Es sei aber auch anerkannt, dass der Winterdienst über das Minimum der kommunalen Räum- und Streupflicht hinaus „gefährliche oder als gefährlich empfundene” Bereiche berücksichtigen solle. Bei einem Gefälle von durchschnittlich 8,8 Prozent sei dieses Kriterium erfüllt.

Anders bei dem etwa hundert Meter langen und ebenen Teilstück der Tannenbergstraße, das „weder im überörtlichen noch im innerörtlichen Verkehrsnetz” Bedeutung habe. Die Nutzung könne nicht einmal subjektiv als gefährlich empfunden werden. Es handele sich um eine „Stichstraße, die sich von anderen am Rand der geschlossenen Ortslage gelegenen Stichstraßen, bei denen der Winterdienst auf die Anlieger übertragen ist, in keiner Weise unterscheidet”. Dort bestehe keinerlei Winterdienstplicht für die Kommune.

Von den Anwohnern vorgebrachte Hinweise, ein Landwirt fahre den Schnee derart platt, dass eine Räumung von Hand kaum möglich sei, lässt die Verwaltung ebenso wenig gelten wie Hinweise, dass sich Spaziergänger und Kinder auf dem Weg zum zur Rodelwiese verletzten könnten: „Es kann ohne Weiteres angenommen werden, dass die an winterliche Verhältnisse angepasstes Schuhwerk tragen.”

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