Stolberg: Engelhardt sieht mögliches Ende der Stolberger Koalition

Stolberg: Engelhardt sieht mögliches Ende der Stolberger Koalition

Bei den jüngsten Senatswahlen in Berlin lagen sie noch bei 1,8 Prozent, die Aldenhovener Fraktionskollegen lösten sich in der vergangenen Woche auf, und am Dienstag hetzte auch noch FDP-Mann Dirk Pfeil gegen die Wähler, „die in der Masse zu blöd sind, um FDP zu wählen”. Keine Frage, die Liberalen haben schon bessere Zeiten erlebt.

Stolbergs Fraktionsvorsitzender Bernd Engelhardt bezieht für den verhinderten Parteichef Dr. Ralf van der Brück Stellung.

Herr Engelhardt, die Aldenhovener FDP-Fraktion hat sich aufgelöst. Ist das auch für Stolberg zu erwarten?

Engelhardt: Ausschließen kann man sowas nie. Aber bei uns in Stolberg gibt es innerparteilich keine persönlichen und politischen Probleme, die auf Derartiges hinweisen würden.

Fühlen Sie sich denn in der Koalition mit SPD und Grünen ausreichend ernst genommen?

Engelhardt: Wie in jeder Koalition gibt es Reibereien und Streitgespräche. Persönlich haben wir auch keine Probleme miteinander, aber es besteht die Möglichkeit, dass wir im kommenden Jahr nicht mehr übereinkommen.

Wie meinen Sie das?

Engelhardt: Schauen Sie, für jeden gibt es Kompromisse und Grenzen. Für uns sind diese Grenzen sehr nah. Bei den Sicherungsmaßnahmen zum Haushalt sind wir mit der ein oder anderen Sache nicht einverstanden.

Zum Beispiel?

Engelhardt: Die Hallengebühr ist so ein Thema. Die SPD will die Vereine nicht ärgern, aber wie sollen wir mit zwei Euro pro Stunde weiterkommen? Wir haben Schulden bis über die Haarspitzen, und trotzdem wird hier weiter Klientelpolitik gemacht. Das geht einfach nicht.

Spüren Sie den Abwärtstrend der FDP auch in den eigenen Reihen?

Engelhardt: Wir haben 73 Mitglieder und keine selbstverschuldeten Austritte. Aber Eintritte hatten wir in jüngster Zeit auch keine mehr. Da zeigt sich dann vielleicht schon das Gesamterscheinungsbild der Partei. Aber wir sind auch so vertieft in kommunalpolitische Themen, dass wir im Moment keine großen Mitgliederkampagnen fahren können.

Stichwort Bild: Wie bewerten Sie die teils verheerenden Wahlniederlagen Ihrer Partei?

Engelhardt: Wir können nicht zufrieden sein, denn Philipp Rösler und Co. verkaufen sich unter Wert. Wir brauchen jetzt aber keine Schnellschüsse. Wir brauchen jetzt keine Selbstdarsteller, sondern harte Arbeit. Dann erzielen wir auch wieder andere Ergebnisse bei Wahlen.

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