Alter Kaninsberg: Würselens Stadtrat vor der Rolle rückwärts

Alter Kaninsberg : Stadtrat vor der Rolle rückwärts

Im Juli wurde der Bebauungsplan für den Bereich abgelehnt – mit unklaren Folgen für die Ortsentwicklung. Anscheinend wurde nochmal nachgedacht: Der Beschluss soll kommende Woche aufgehoben werden.

Es ist knapp drei Monate her, dass der Stadtrat dem Bebauungsplan für den Alten Kaninsberg den Laufpass gegeben hat – und ihm zum Abschied noch einige markige Worte hinterherschickte. Nun soll offenbar die Rolle rückwärts geprobt werden. Darauf deuten die Unterlagen für die Ratssitzung kommende Woche Dienstag, 18 Uhr, hin. Der Beschluss von Juli soll aufgehoben und der Bebauungsplan beschlossen werden, heißt es da. Die Entscheidung steht zwar aus, jedoch dürfte der Verwaltung hinter den Kulissen Zustimmung signalisiert worden sein.

Hintergrund sind die Erweiterungspläne der am Alten Kaninsberg ansässigen Discounter, Aldi und Lidl. Zwar sind sämtliche Entscheidungsträger im Rathaus dafür, dass „großflächiger Einzelhandel“ entstehen darf. Allerdings hat die Bezirksregierung in Köln verdeutlicht, dass dies mit ihr nicht zu machen wäre. Die Stadtverwaltung sah keine andere Möglichkeit, als die Bauvoranfrage abzulehnen. Lidl wehrt sich dagegen bis heute vor dem Verwaltungsgericht in Aachen.

Für den Kaninsberg sollte nun ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der keinen „großflächigen Einzelhandel“ zulässt. Aus Verärgerung über die Bezirksregierung rebellierten die Oppositionsfraktionen jedoch dagegen. „Wir lassen uns von der Bezirksregierung nicht an der Nase herumführen und auch nicht erpressen“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Jürgen Schmitz in jener Sitzung im Juli. Er und seine Parteifreunde trugen sich mit der Befürchtung, dass die beiden Discounter dem Standort den Rücken kehren könnten, wenn sie ihren Willen nicht bekommen. Weil die größte Fraktion, die SPD, nicht vollzählig war, kam eines zum anderen: Der Bebauungsplan wurde abgelehnt.

Den Expansionsbestrebungen der Discounter half das zwar nicht. Dafür aber drohten am Alten Kaninsberg nun erhebliche Kollateralschäden. Denn wenn es keinen Bebauungsplan gibt, bedeutet das, dass die Stadt jeden Bauantrag genehmigen muss, sofern er nicht gegen das Baugesetzbuch verstößt. Bis dato war dies durch eine Veränderungssperre verhindert worden, die jedoch ausgelaufen war und nicht mehr verlängert werden konnte. Es drohte städtebaulicher Wildwuchs. Hatten die Oppositionsfraktionen die Tragweite ihres Votums unterschätzt?

Nun soll jedenfalls ein neuer Anlauf genommen werden. Es wird auch die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass Lidl vor dem Verwaltungsgericht obsiegt. Sollte dieser Fall eintreten, würde der Bebauungsplan an die neue Rechtslage angepasst. 

(jpm)
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