Alsdorf: Schulzentrum: Sondersitzung des Stadtrates nowendig

Alsdorf: Schulzentrum: Sondersitzung des Stadtrates nowendig

Der Blutdruck ist wieder normal - und Bürgermeister Alfred Sonders berichtet von seinem jüngsten Besuch bei der Kölner Bezirksregierung. Sauer hatte Sonders darauf reagiert, dass die Bezirksregierung bei der Klärung der Förderung des Projekts Schulzentrum auf dem Annagelände bei einem Gespräch beim zuständigen Ministerium in Düsseldorf „ein neues Fass aufgemacht” und eine andere Darstellung des Eigenanteils der Stadt am 36-Millionen-Euro-Objekt im Haushalt der Kommune verlangt hatte.

Entsprechend geladen war Sonders nach Köln gestartet, um im Rahmen eines ohnehin schon länger vereinbarten Gesprächs diese Entwicklung offensiv anzusprechen. „Ich hatte zuvor den Eindruck gewinnen müssen, als wäre die ganze Finanzierung in Frage gestellt”, sagt er. Dem ist aber nicht so, wie er nun erfuhr. Sonders: „Ich gehe davon aus, dass wir über dem Berg sind.”

Nicht der GSG zuschieben

Aber der Reihe nach: 24 Millionen Euro muss die klamme Stadt als Eigenanteil aufbringen. Aus dem Verkauf von Gebäuden und Grundstücken, so etwa des Geländes der derzeitigen Realschule in Ofden, verspricht sich die Stadt einen Erlös von 7 Millionen Euro. Bleiben 17 Millioen Euro, welche die Stadt durch Kredite finanzieren muss. Die sollte eigentlich die stadteigene Gesellschaft GSG Stadtentwicklung aufbringen.

„Wir müssen nun ab Haushalt 2010 oder 2011 auf zehn Jahre je 1,7 Millionen Euro unter Investitionen einstellen. Das hat aber nichts damit zu tun, ob das Geld auch wirklich so fließt”, sagt der Bürgermeister. Denn für die Stadt liegt gemäß Auflage der Finanzaufsicht der Kreditrahmen auf maximal 1,2 Millionen Euro.

Sonders: „Es kommt also darauf an, was wir im jeweiligen Haushaltsjahr an Einnahmen aus Verkäufen und Vermarktung von Grundstücken einnehmen. Der Regierungspäsident will durch klares Deklarieren im Etat vermeiden, dass ein Schattenhaushalt über städtische Gesellschaften entstehen könnte”, zeigt Sonders Verständnis. Um dies umzusetzen, bedarf es einer Sondersitzung des Rates noch im Mai und eines entsprechenden Beschlusses.

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