Haushaltsentwurf für 2019: Mit konsequentem Sparen goldene Zeiten ansteuern

Haushaltsentwurf für 2019 : Mit konsequentem Sparen goldene Zeiten ansteuern

Rodas Kämmerer wagt den Vergleich mit den 20er-Jahren. Haushaltsentwurf für 2019 ist fast ausgeglichen.

Biegt Herzogenrath in ein Jahrzehnt der „Goldenen 20er“ ein? Das könnte so sein, wenn in den nächsten Jahren konsequent weiter gespart und effektiv gewirtschaftet wird. Zur Vorlage des Haushaltssatzungsentwurfs für 2019 in der jüngsten Stadtratssitzung äußerte sich Rodas Beigeordneter und Kämmerer Hubert Philippengracht verhalten optimistisch und beendete seinen Vortrag mit der Aussicht, „wenn wir streng auf die Folgelasten achten, können es wieder Goldene 20er Jahre werden“.

Der für den Haupt- und Finanzausschuss zur Vorberatung eingebrachte 19er-Haushalt ist annähernd ausgeglichen. Herzogenrath gehört somit wie in den vergangenen drei Jahren zu 50 von 396 Kommunen, die ein solch solides Werk ausweisen. Laut Bürgermeister Christoph von den Driesch (CDU) seien in dem Haushalt viele notwendige Maßnahmen enthalten, vor allem baulicher Natur.

Eine relevante Entscheidung ist auch die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes (Senkung auf 480 Punkte), um sich auch mit der Nachbarstadt Aachen (475 Punkte) künftig messen zu können. Von den Driesch: „In meiner Neujahrsrede habe ich bereits betont, dass Grundlage einer wirklichen kommunalen Selbstverwaltung ohne Auflagen oder Haushaltssperren ein weitestgehend ausgeglichener städtischer Haushalt ist, unter soliden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.“

„Autonom“ bleiben

Dieser Zustand ist nach Meinung des Ratsvorsitzenden trotz der nunmehr seit Jahren anhaltenden positiven wirtschaftlichen Entwicklung und der entsprechenden Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen weiterhin eine Ausnahme. In Herzogenrath habe man diesen Zustand im letzten Jahr wiedererlangt.

Der erste positive Jahresabschluss konnte für das Jahr 2016 aufgestellt werden und ist Grundlage dafür, „dass wir auch in den kommenden Jahren einen genehmigungsfreien, sprich autonomen Haushalt für unsere Stadt aufstellen können und wollen“. Das ist mit dem Haushaltsentwurf 2019 gelungen, wie das Zahlenwerk, das von Hubert Philippengracht näher erläutert wurde, auswies. Besonders wichtig sei es, stellte der Bürgermeister heraus, „erneut Planungssicherheit zu haben“.

Ebenso wichtig sei es dabei auch, dass die im Landesvergleich „unterdurchschnittlichen Hebesätze für die Grundsteuer beibehalten und die wenn auch kleinen, aber gegebenen Möglichkeiten einer Senkung des Gewerbesteuer-Hebesatzes zu nutzen“. Der Haushaltsentwurf 2019 spiegele aber auch zahlreiche erhebliche städtebauliche und infrastrukturelle Projekte wider, „die wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben und die nun in die Umsetzung gebracht werden müssen“.

Großinvestitionen wie der Umbau der Gesamtschule Kohlscheid für insgesamt zwölf Millionen Euro, die Umsetzung des Bäderkonzeptes aus dem Frühjahr letzten Jahres mit dem Hallenbadbau für 14 Millionen Euro, notwendige Investitionen im Bereich des Stadions Oststraße für etwa drei Millionen Euro, die Umsetzung der Markttangente mit finanzieller Unterstützung des Landes für etwa fünf Millionen Euro, die Neu- und Umgestaltung des August-Schmidt-Platzes für rund 200.000 Euro, die Erschließung des Gewerbegebietes an der Bicherouxstraße für zwei Millionen Euro inklusive Zuschüssen, die Umsetzung des umfassenden integrierten Handlungskonzeptes für Herzogenrath-Mitte und viele weitere notwendige Maßnahmen im Kindergarten- und Schulbereich aufgrund „der erfreulichen Entwicklung der Kinderzahlen“ sind nur die wichtigsten Maßnahmen, die Herzogenrath betreffen.

Diese stellte Kämmerer Philippengracht in einer Präsentation der Politik vor. Bis 2022 werde man zusätzliche 47 Millionen Euro Schulden machen müssen. Die allgemeine Rücklage von 125 Millionen Euro lasse das aber zu. Das auch mit Blick auf Gewerbesteuern oder Schlüsselzuweisungen, die der Kämmerer im Einzelnen vortrug.

Auf der Ausgabenseite drücken Herzogenrath die hohen Personalkosten und die stetig wachsenden Umlagen für Städteregion oder ÖPNV. Außerdem wird der Zuschussbedarf für die Jugendhilfe kräftig ansteigen. Derzeit geht die Stadt von einem Defizit im Haushaltsentwurf von 3,2 Millionen Euro aus. Dennoch: „Der Haushalt ist solide aufgestellt und mit geringen Risiken verbunden.“

Beraten wird der 19er-Haushalt in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Mehr von Aachener Nachrichten