Kurt Rieder geht bei der Europawahl für die ÖDP ins Rennen

Plädoyer für europäische Lösungen : Kurt Rieder geht bei der Europawahl für die ÖDP ins Rennen

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament könnten Protestwähler rechtspopulistische Parteien stärken. „Hoffentlich nicht allzu sehr“, sagt Kurt Rieder, der für die Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP kandidiert. Denn es sei schlichtweg nicht nötig, aus Protest rechte Parteien zu wählen.

Rieder selbst sei dafür ein gutes Beispiel. „Ich habe mich zwar immer für Politik interessiert, aber Parteien waren mir eher ein Graus, bis ich in die ÖDP eingetreten bin“, beschreibt der 58-Jährige und spannt den Bogen zur anstehenden Wahl.

„Die Wahl des EU-Parlaments ist urdemokratisch, weil es keine Prozent-Hürde gibt, so dass auch die Stimmen für kleine Parteien zählen. Und Menschen, die mit den so genannten etablierten Parteien unzufrieden sind, haben eine Fülle von Möglichkeiten, andere demokratische Parteien für das EU-Parlament zu wählen, statt Rechtspopulisten, die gegen Europa sind.“ Die EU habe die wichtige Aufgabe, zu bedeutenden Themen mit einer Stimme zu sprechen und an gemeinsamen Zielen zu arbeiten, meint Rieder. Beispielsweise müsse ganzheitlich gedachter Natur-, Arten- und Klimaschutz auf europäischer Ebene angegangen werden.

„Ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungs- und Pflegegehalt kann europaweit der Altersarmut entgegensteuern, und ein europäisches Grundeinkommen, das an die jeweiligen Lebensverhältnisse vor Ort angepasst ist, würde viele Probleme lösen“, erklärt der ÖDP-Kandidat. Europa sehe er als starken Staaten-Verbund. Etwaige „Vereinigte Staaten von Europa“ nach US-amerikanischem Vorbild seien derzeit nicht erstrebenswert, und die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten solle erhalten bleiben. „Wir wünschen uns allerdings ein Europa der Regionen“, sagt Rieder.

Regionen seien grenzüberschreitend und hätten ihre eigenen Bedürfnisse und Probleme – die Alpenregion etwa andere als unsere Euregio. „Vor der eigenen Haustüre brauchen wir konkret mehr Europa, weil in der Euregio marode Kernkraftwerke die Menschen mehrerer Länder bedrohen. Auch beim Thema Maut-Gebühren wäre für unsere Grenzregion eine europäische Lösung sicher besser als nationale Alleingänge.“ Seine Partei beschreibt Rieder als „demokratisch, pro-europäisch und dennoch systemkritisch“. „Wir wollen das Wirtschaftssystem in Richtung sozial-ökologischer Marktwirtschaft bis hin zur Gemeinwohl-Ökonomie ändern.“

Das derzeitige System baue auf Wirtschaftswachstum, „aber die Wirtschaft kann nun mal nicht stetig ins Unermessliche wachsen“. Doch wie stehen die Chancen der ÖDP, politische Ziele umzusetzen? „Wir sind momentan mit einem Sitz im EU-Parlament vertreten und guter Dinge, dass es nach der Wahl zwei Sitze sind. Letztendlich geht es uns allerdings darum, Denkanstöße zu geben und Ideen einzubringen, um Politik für Mensch und Natur besser zu gestalten“, sagt Kurt Rieder und ergänzt mit Blick auf seinen eigenen 17. Listenplatz: „Wer die eigene politische Karriere vorantreiben möchte, der ist nicht Mitglied in der ÖDP, sondern in anderen Parteien.“

2011 trat Kurt Rieder in die ÖDP ein und zählte zu den Gründungsmitgliedern des Kreisverbands Aachen, Düren, Heinsberg. Bald wurde Rieder stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands und 2014 der 1. Vorsitzende. Seitdem war Rieder auch landespolitisch aktiv, wechselte aber 2018 in den Bundesvorstand und arbeitet in der Bundesprogrammkommission der Partei mit. Seit Februar 2019 ist Kurt Rieder zudem stellvertretender Vorsitzender des neuen ÖDP-Ortsverbands Stolberg/Eschweiler.

(dim)
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