Alsdorf: Kubiz-Realschule: Petition erhält 1100 Unterschriften

Alsdorf : Kubiz-Realschule: Petition erhält 1100 Unterschriften

Viele betroffene Eltern und Unterstützer, die sich für eine dritte Eingangsklasse an der Kubiz-Realschule einsetzen, werden wohl die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates Alsdorf mit Spannung verfolgen.

Die Ratsvertreter kommen am Donnerstag, 17. Mai, um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Dann wird das Thema aufgrund von Anträgen der CDU- und der FDP-Fraktion erneut aufgegriffen.

„Keine rechtliche Relevanz“

Derweil haben Eltern, deren Kinder infolge der vom Stadtrat im November 2017 beschlossenen Reduzierung von drei auf zwei Eingangsklassen für das nächste Schuljahr abgewiesen wurden, die Sammlung von Unterschriften für eine Petition zur Revidierung des Ratsbeschlusses und die Beibehaltung der dritten Eingangsklasse abgeschlossen.

Laut Evelyn Durkalec-Probst, Mutter einer bald zehnjährigen Tochter, die zu den bislang 40 abgewiesenen Kindern zählt, wurden 1101 Unterschriften gesammelt. 849 der Unterzeichner wohnen in Alsdorf. Die Eltern führen ins Feld, auf diese Weise das Quorum von 740 Unterschriften (gemessen an der jeweiligen Einwohnerzahl einer Kommune) für ein Bürgerbegehren erreicht zu haben.

In der Gemeindeordnung steht indes in Paragraph 26,3: „Richtet sich ein Bürgerbegehren gegen einen Beschluss des Rates, muss es innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntmachung des Beschlusses eingereicht sein. Gegen einen Beschluss, der nicht der Bekanntmachung bedarf, beträgt die Frist drei Monate nach dem Sitzungstag.“ Der Ratsentscheid liegt aber bereits fünf Monate zurück.

Auf Nachfrage sieht Bürgermeister Alfred Sonders in der Petition auch „keine rechtliche Relevanz“. Gleichwohl nehme er die Betroffenen ernst. In der Ratssitzung würde anhand von aktuell zusammengestellten Daten (Anmeldezahlen) die Angelegenheit nochmals erläutert.

(-ks-)
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