Feuerwehr aktualisiert Vereinbarung : Grenzüberschreitende Hilfeleistung zwischen Herzogenrath und Zuid-Limburg
Herzogenrath Sich in schwierigen Einsatzlagen grenzüberschreitend zu unterstützen, ist für die Feuerwehren von Herzogenrath und Kerkrade seit Jahrzehnten selbstverständlich. Seit Juli 1996 gibt es dazu eine offizielle Vereinbarung zur gegenseitigen grenzüberschreitenden Hilfeleistung bei der Brandbekämpfung sowie bei Unfällen – eine Vereinbarung, die jetzt geänderter Gesetzeslage und neuen Gegebenheiten angepasst wurde.
Eigens für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beider Feuerwehren war seinerzeit sogar ein Kuppelstück konstruiert worden, um die bis zum heutigen Tag divergierenden Schlauchanschluss-Systeme kompatibel zu machen. Doch die Harmonisierung technischer Mittel war noch das kleinste Problem, denn Zusammenarbeit in diesen Bereichen will auf gesetzlichen Füßen stehen, um eben genau zu regeln, wer im Einsatzfall für was zuständig respektive weisungsbefugt ist und wer im Eventualfall haftet.
Neue gesetzliche Vorgaben in beiden Ländern (in Deutschland des „Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz“/BHKG) erfordern eine Aktualisierung der Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Kooperation der Wehren, wie Rodas Stadtverwaltung darlegt. Gleichzeitig werde die Kooperations-Vereinbarung auch in den anderen Grenzkommunen etabliert, so dass sich nun eine Vereinbarung zwischen den Städten Herzogenrath und Aachen als Partner auf deutscher Seite sowie der „Veiligheidsregio Zuid-Limburg“ ergibt. Letztere ist in Süd-Limburg im Oktober 2010 etabliert worden, als eine von 25 „Sicherheitsregionen“ in den Niederlanden als Zusammenschluss unter anderem von 18 Gemeinden mit der Polizei, der Feuerwehr sowie der medizinischen Hilfsorganisationen. Die „Brandweer Kerkrade“ ist in der „Veiligheidsregio Zuid-Limburg“ aufgegangen.
Einstimmig hat Herzogenraths Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einer Ratifizierung der „Vereinbarung über die grenzüberschreitende Hilfeleistung zwischen der Veiligheidsregio Zuid-Limburg und der Stadt Herzogenrath“ zugestimmt, wie die Kooperation nun offiziell betitelt ist, die mit Inkrafttreten die oben erwähnte Übereinkunft der beiden Kommunen von 1996 ersetzt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Bezirksregierung Köln als zuständiger Aufsichtsbehörde.
Gemäß Vereinbarung erfolgt ein bei den jeweiligen Leitstellen anzufragendes grenzüberschreitendes Hilfeleistungsersuchen erst dann, „wenn der Einsatz durch die eigenen Dienste nicht mehr sichergestellt werden kann“
Auf die Frage von Katharina Herzner (Grüne) nach der Häufigkeit solcher Einsätze jenseits der Grenze legte Bürgermeister Christoph von den Driesch dar, dass dies seit der Konzentration der niederländischen Wehren in der Veiligheidsregio Zuid-Limburg nur noch in Großschadenslagen und daher selten der Fall sei.
Als „sehr positiv“ und „beispielhaften Aspekt“ innerhalb der gesamten Euregio kennzeichnete CDU-Fraktionschef Dieter Gronowski diese Kooperationsvereinbarung. Und der stellvertretende SPD-Fraktionschef Wolfgang Goebbels dankte für die ausgearbeitete Satzung, die eine vernünftige gesetzliche Basis darstelle.
Aufwandsentschädigung geregelt
Einstimmig vom Stadtrat bestätigt wurde auch eine Satzung „Über die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath“, die deren hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement würdigen, erhalten und fördern soll.
Ebenfalls bestätigt wurde in nichtöffentlicher Sitzung zudem die Verlängerung der Amtszeit von Theo Mertens als einem der beiden Stellvertreter von Wehrleiter Achim Schwark. Der andere Stellvertreter ist Markus Albert.
