Würselen: Bei den Listenverbindungen funktioniert „Jamaika”

Würselen: Bei den Listenverbindungen funktioniert „Jamaika”

Da der Jamaika-Kooperationsvertrag wegen Differenzen mit den Grünen am Abend vor der Ratssitzung nicht unterzeichnet worden war, hatte es im Vorfeld der Ratssitzung starke Turbulenzen gegeben. Doch davon war in der Sitzung selbst nichts zu spüren.

Bei allen Abstimmungen stand die eingegangene Listenverbindung zu den bereits getroffenen Vereinbarungen. Vergebens warteten die SPD und die UWG darauf, dass bei „Jamaika” ein Mitglied „umfiel”. Nicht einmal war das bei der geheimen Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters der Fall.

Der von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Harald Gerling konnte alle 23 „Jamaika”-Stimmen auf seine Person vereinigen. Zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister wurde Winfried Hahn (SPD) gewählt. Auf ihn als Kandidaten hatten sich SPD und UWG geeinigt, die ebenfalls eine Listenverbindung eingegangen waren. Hahn erhielt deren 22 Stimmen.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Stellvertretern”, sprach Bürgermeister Arno Nelles, der als Leiter der ersten „regulären” Sitzung des Rates seine Feuertaufe bestand, wie die Fraktionsvorsitzenden seine Glückwünsche aus.

Bei der Bildung der Ausschüsse stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf Zusammenlegung von Schule und Weiterbildung, Sport und Kultur sowie Soziales unter einem gemeinsamen Dach.

CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Jürgen Schmitz plädierte dafür, die Ausschüsse vorerst noch in der bisherigen Form zu erhalten. Um die Ausschussarbeit künftig effizienter gestalten zu können, sollte einem Fachausschuss ein entsprechender Fachbereich der Verwaltung zugeordnet werden.

Da noch erheblicher Beratungsbedarf besteht, schlug er die Einrichtung einer Arbeitsgruppe vor. Mit den Jamaika-Stimmen wurde dann auch so beschlossen.

Mitgliederzahl reduziert

Einig war sich der Rat über die Reduzierung der Zahl der Ausschussmitglieder. Da sich in ihnen die Ratsmehrheit widerspiegeln soll, wurden anschließend die größeren mit 17 und die kleineren mit 15 Mitgliedern besetzt.

Die Besetzung ging bis auf eine Ausnahme einstimmig über die Bühne. Bürgermeister Nelles dankte für die konstruktive Mitarbeit.

Zugriffsverfahren

Für die Besetzung des Jugendhilfeausschusses traten wieder die Listenverbindungen in Erscheinung. Obwohl die bisherige Vorsitzende Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD) versucht hatte, eine gemeinsame Liste zur Abstimmung zu bringen, hielt „Jamaika” an ihrem Besetzungsvorschlag fest.

„Es hätte der Arbeit im Ausschuss gut getan”, resignierte die SPD-Ratsfrau. Im Zugriffsverfahren wurden die Vorsitzenden der Ausschüsse und deren Stellvertreter ernannt: Umwelt und Stadtentwicklung: Hans Carduck (FDP) - Stefan Mix (SPD), Schule und Weiterbildung: Doris Harst (SPD) - Peter Havers (CDU), Sport und Kultur: Hans-Josef Bülles (CDU) - Horst Kahlen (UWG), Bau- und Gebäudewirtschaft: Hans Göbbels (UWG) - Dirk Nehr (CDU), Betriebsausschuss: Bernd Parschmann (Grüne) - Frank Zimmer (SPD), Soziales: Karl-Heinz Pütz (SPD) - Gesine Breuer-Väisänen (CDU), Rechnungsprüfungsausschuss: Karl-Heinz Horbach (CDU) - Clemens Sojka (UWG), Wahlprüfungsausschuss: Hans Beckers (UWG) - Harald Gerling (CDU). Dem Haupt- und Finanzausschuss steht der Bürgermeister vor. Sein Stellvertreter wird in dessen konstituierender Sitzung gewählt.

Ebenso erfolgt die Wahl der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses dann, wenn dieser das erste Mal zusammentritt.

Neuer Integrationsrat

Auf Empfehlung des Ausländerbeirats beschloss der Rat einstimmig, an dessen Stelle einen Integrationsrat zu bilden. Ihm sollen 15 Mitglieder angehören, ein Drittel davon Stadtverordnete.

Die Wahl des Integrationsrats der Stadt für die Wahlperiode 2009 bis 2014 wird am 7. Februar erfolgen. Als stimmberechtigtes Mitglied wurde Anette Bolz von der Arbeiterwohlfahrt Bardenberg in den Seniorenbeirat gewählt. Sie tritt dort die Nachfolge von Annemie Koszucki an.

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