Inden: Streit um den Indener Haushalt

Inden : Streit um den Indener Haushalt

Wäre der Rat der Gemeinde eine Person, dann müsste man ihr im Moment wohl eine multiple Persönlichkeit unterstellen, so wie bei Dr. Jekyll und Mister Hyde. Auf der einen Seite arbeiten die Ratsmitglieder und Bürgermeister Jörn Langefeld einmütig und manchmal sogar humorvoll.

So geschehen bei dem Problem, dass ab dem Sommer 45 Kindergartenplätze fehlen und wie die Zukunft der Bürgerhalle in Inden/Altdorf geregelt werden kann. (Bericht Seite 17). Auf der anderen Seite gingen sich Langefeld und vor allen die Fraktionen von CDU und SPD bei den Tagesordnungspunkten Haushalt 2018 und Abwassergebühren verbal sehr hart an.

Zu Beginn der jüngsten Ratssitzung brachte Langefeld den zweiten Haushaltsentwurf für 2018 ein. Den ersten hatten CDU, SPD und Grüne zurückgewiesen mit Verweis auf angebliche handwerkliche Mängel. Jetzt also der zweite Entwurf, dessen Defizit höher ist als im ersten Entwurf: Knapp fünf Millionen Euro müssten demnach aus den Rücklagen der Gemeinde entnommen werden statt 4,1 im alten Entwurf. Auf der anderen Seite bedeutet der neue Plan eine wesentlich geringere Belastung für die Bürger. So ist die Grundsteuer B, die Hauseigentümer und indirekt auch Mieter zahlen müssen, mit dem Hebesatz gerechnet, den CDU, SPD und Grüne für das Jahr 2018 durchgesetzt haben: 780 Prozentpunkte, statt der im ersten Entwurf veranschlagten 1200.

In seiner Rede kritisierte Lange­feld CDU und SPD scharf für ihr Beharren darauf, dass der erste Entwurf fehlerhaft gewesen sei. Das bestreitet Langefeld nach wie vor. „Ich kann nur hoffen, dass die diesjährigen Haushaltsberatungen nicht wieder einer solch ermüdenden Scheindiskussion zum Opfer fallen wie im letzten Jahr“, sagte Langefeld. Der SDP-Fraktionsvorsitzende Rudi Görke erklärte, dass seine Fraktion zur Kenntnis nehme, dass Lange­feld jetzt den „nicht brauchbaren ersten Entwurf zurückgezogen“ habe. Langefeld tat das als „kompletten Unsinn“ ab und nannte als Grundlage für den neuen Entwurf Zahlen, die sich im vergangenen halben Jahr geändert hätten. Die Ratsmehrheit quittierte das mit Gelächter und Murren.

„Ich fühle mich von Ihnen denunziert“

Reinhard Marx (CDU) reagierte energisch. „Ich fühle mich von Ihnen denunziert“, sagte er in Richtung Langefeld. „Wenn Sie erzählen, dass wir versuchen, die Schuld auf andere zu schieben, dann ist das unverschämt.“ Olaf Schumacher (CDU), der in der Vergangenheit oft zu vermitteln versucht hatte, fügte hinzu: „Fakt ist schon, dass im ersten Entwurf Zweidrittel der Personalkosten nicht gebucht waren.“ Die vier Ratsfraktionen werden den Haushalt jetzt beraten.

Zurück in den Fachausschuss verwiesen wurde die Nachkalkulation der Abwassergebühren für das 2016. Im Raum steht ein Minus von rund 350.000 Euro in der Gemeindekasse, das die Verwaltung erklären sollte. „Wir haben das immer noch nicht ganz verstanden“, sagte Grünen-Ratsfrau Hella Refisch, der CDU-Fraktionsvorsitzende Udo Mürkens stimmte zu. Bei CDU, SPD und Grünen herrscht offenbar die Meinung vor, dass der Fehlbetrag zustande gekommen ist, weil die Verwaltung für das Jahr 2016 mit unvollständigen Zahlen gerechnet habe. Langefeld sprach von Fehlern aus der Vergangenheit, von falschen Abrechnungen seit 1997. „Ich möchte nicht, dass die Verwaltung für Fehler der Vergangenheit verantwortlich gemacht wird.“

Dem widersprach die Ratsmehrheit, am energischsten in Person von Elmar Gasper (CDU). „Ich bin erschrocken, dass Sie versuchen, Ihr Organisationsverschulden anderen in die Schuhe zu schieben.“ Gasper erklärte, dass die Nachkalkulation für das Jahr 1997 in den Folgejahren verrechnet worden sei und mit dem aktuellen Fall nichts zu tun habe. Er warf der Verwaltung vor, dass diese die Zahlen nicht angepasst habe, nachdem das Wasserwerk 2015 den Abrechnungsmodus geändert hat.

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