Brainergy-Park: Rechtliche Weichenstellung für den Start im Frühjahr

Brainergy-Park : Rechtliche Weichenstellung für den Start im Frühjahr

In drei Sondersitzungen will die Politik am Donnerstag für Baurecht sorgen. Damit sollen die rechtlichen Voraussetzungen für den Start des Brainergy-Park geschaffen werden. Für das Strukturwandel-Projekt muss die Stadt allerdings auch in den sauren Apfel beißen.

In gleich drei Sondersitzungen will die Politik am kommenden Donnerstag einen Beschluss fassen, der die Herzogstadt verändern wird: Mit dem Satzungsbeschluss zum „Bebauungsplan Nr. A 28 Campus Merscher Höhe/Brainergy Park“ werden die wesentlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Erschließungsarbeiten für den 1. Bauabschnitt zügig zu beginnen.

Dass der anstehende Beschluss nur noch eine Formsache ist, gibt die Taktfolge der Sitzungen bereits vor. Um 18 Uhr startet im Neuen Rathaus der Ausschuss für Planung, Umwelt und Bau. Er muss gleich drei Flächennutzungsplanänderungen abnicken und den Bebauungsplan beschließen. 15 Minuten später arbeitet dann der Haupt- und Finanzausschuss die identischen Vorlagen ab, um 18.30 Uhr hat der Stadtrat das letzte Wort.

Frank Drewes, als Geschäftsführer der Jülicher Stadtentwicklungsgesellschaft gleichzeitig auch Geschäftsführer der Brainergy-Park Jülich GmbH: „Damit haben wir die langwierige Planungsphase erfolgreich abgeschlossen. Sobald uns das Baurecht vorliegt, können wir die Erschließungsarbeiten ausschreiben. Mit dem 1. Bauabschnitt wollen wir dann im Frühjahr beginnen.“ Drewes könnte damit den überaus ambitionierten Zeitplan einhalten und das ehrgeizige Strukturwandel-Projekt in die Umsetzungsphase steuern: „Das war ein hartes Stück Arbeit. Ohne die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Planungsamt der Stadt wäre das so nicht möglich gewesen.“

Bis zum Baurecht dauert es allerdings noch ein paar Wochen. Um ein Gewerbegebiet von gleich drei Kommunen in dieser Größenordnung genehmigt zu bekommen, musste die Stadt Jülich an anderer Stelle im Norden und Süden Flächen, für die Baurecht vorlag, zurücknehmen. Baudezernent Martin Schulz: „Die Flächennutzungsplanänderungen müssen von der Bezirksregierung noch genehmigt werden. Erst dann können wir die Satzung des Bebauungsplanes für den Brainergy-Park veröffentlichen.“ Damit wird die Satzung rechtskräftig und es liegt Baurecht vor.

Dabei beißt die Stadt durchaus in einen sauren Apfel. Auf die Flächen, die sie nun zurückgibt, wollte sie eigentlich nicht verzichten. So zum Beispiel im Norden der Stadt, zwischen Bahnlinie und Von-Schöfer-Ring. Dort ist ein Areal von rund 80.000 Quadratmetern als gemischtes Gewerbe- und Wohngebiet vorgesehen, ein ehemaliges Areal der Deutschen Welle. Den Bereich bis zur Bahnlinie wollte die Stadt zur Wohnbebauung nutzen. Bereits in der letzten Sitzung des Planungsausschusses hatte Schulz mit Verweis auf den Strukturwandel deshalb auch angekündigt, die Flächen von der Bezirksregierung „zurück zu holen“.